Bezirksvertretung Gadderbaum - 13.09.2018 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
BVGa/036/2018
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
13.09.2018
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

Installation eines Verkehrsspiegels in Höhe des Remterwegs Hausnr. 11
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 14.06.2018

 
Ö 1.2

Fragestunde

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 14.06.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Stickoxid-Belastung am Haller Weg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7002/2014-2020
Ö 4.2

Tempo 30 im Johannistal (Stichstraße)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7123/2014-2020
Ö 4.3

Immissionen des Spitzenkraftwerks am Bolbrinkersweg 51
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 7223/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Umbenennung des Richard-Wilmanns-Weges
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 6763/2014-2020
Ö 5.2

Aufstellen von Fahrradbügeln am Johannisfriedhof
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7136/2014-2020
Ö 5.3

Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bielefeld
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

 7224/2014-2020
Ö 6

Auswertung der Daten der Dauerzählstelle am Ostwestfalendamm
BE: Amt für Verkehr

Beschluss: vertagt

 
Ö 7

Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3

 6538/2014-2020/1
Ö 8

Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Weiteres Vorgehen ab 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 6758/2014-2020
Ö 9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7086/2014-2020
Ö 10

Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6994/2014-2020
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information