Bezirksvertretung Brackwede - 06.09.2018 - 16:00-20:20 Uhr

Sitzung
BVBw/039/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
06.09.2018
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Planungsstand Vereinsheim des SVB im Böllhoff-Stadion
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7168/2014-2020
Ö 4.2

Aktueller Planungsstand des Bebauungsplans Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller Willem Patt“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7148/2014-2020
Ö 4.3

Zustand des Sportplatzes Kupferhammer
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7151/2014-2020
Ö 4.4

Grundstücke für generationsübergreifendes Wohnen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7153/2014-2020
Ö 4.5

Altglascontainer Kupferstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7172/2014-2020
Ö 4.6

Umbau Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7173/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Verkürzung der Umbauzeit der Hauptstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 7145/2014-2020
Ö 5.2

Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer in der Gütersloher Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7146/2014-2020
Ö 5.3

Erweiterungsbau für die Realschule Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7154/2014-2020
Ö 5.4

Verbesserung der Raumsituation für die Brackweder Feuerwehr
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7155/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Öffentliche Toiletten an der Hauptstraße
Bürgereingabe des Herrn von Lösecke

Beschluss: 1. Lesung -

 7157/2014-2020
Ö 6.2

Verkehrssituation Südring/Gütersloher Straße
Gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen
Bürgereingabe des Herrn von Lösecke

Beschluss: 1. Lesung -

 7159/2014-2020
Ö 7

Vorstellung des aktuellen Altenberichtes
Bezogen auf den Stadtbezirk Brackwede
Berichterstattung: Frau Bueren, Büro für integrierte Sozialplanung und Prävention
Herr Dr. Aubke, Vorsitzender des Seniorenrates

 
Ö 8

Persönliche Vorstellung der städtischen Nahmobilitätsbeauftragten Frau Choryan, Amt für Verkehr

 
Ö 9

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 10.07.2018
-soweit öffentlich zu beraten-

 
Ö 9.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2019
für das Bezirksamt Brackwede
- Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede-

 
Ö 9.2

Bezirkliche Sondermittel 2018

 
Ö 9.2.1

Antrag der Grundschulle Quelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9.2.2

Antrag des Brackweder Frauentreffs

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 10

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2019 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6784/2014-2020
Ö 11

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 11.1

Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V.

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 12

Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6538/2014-2020/1
Ö 13

Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6992/2014-2020
Ö 14

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 28.08.2018
-soweit öffentlich zu beraten-

 
Ö 14.1

Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes in Brackwede – weiteres Vorgehen und Untersuchungsumfang

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Gestaltungsparameter für die Hauptstraße - Vorbereitung der Empfehlung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7086/2014-2020
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Verkehrliche Situation Brackweder Straße
Sitzungen vom 25.01.18, TOP 4.1 und 17.05.18, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2

Grieses Hof / Anbringen eines vorfahrtsregelnden Schildes
Sitzung vom 12.04.2018, TOP 7.7

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 21.3

gesperrte Information

 
N 21.4

gesperrte Information

 
N 21.5

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 24.1

gesperrte Information

 
N 24.2

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information