Sitzung
BVBw/039/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
06.09.2018
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Planungsstand Vereinsheim des SVB im Böllhoff-Stadion
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7168/2014-2020
Ö 4.2
Aktueller Planungsstand des Bebauungsplans Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller Willem Patt“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7148/2014-2020
Ö 4.3
Zustand des Sportplatzes Kupferhammer
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7151/2014-2020
Ö 4.4
Grundstücke für generationsübergreifendes Wohnen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7153/2014-2020
Ö 4.5
Altglascontainer Kupferstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7172/2014-2020
Ö 4.6
Umbau Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7173/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkürzung der Umbauzeit der Hauptstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 7145/2014-2020
Ö 5.2
Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer in der Gütersloher Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7146/2014-2020
Ö 5.3
Erweiterungsbau für die Realschule Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7154/2014-2020
Ö 5.4
Verbesserung der Raumsituation für die Brackweder Feuerwehr
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7155/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Öffentliche Toiletten an der Hauptstraße
Bürgereingabe des Herrn von Lösecke

Beschluss: 1. Lesung -

 7157/2014-2020
Ö 6.2
Verkehrssituation Südring/Gütersloher Straße
Gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen
Bürgereingabe des Herrn von Lösecke

Beschluss: 1. Lesung -

 7159/2014-2020
Ö 7
Vorstellung des aktuellen Altenberichtes
Bezogen auf den Stadtbezirk Brackwede
Berichterstattung: Frau Bueren, Büro für integrierte Sozialplanung und Prävention
Herr Dr. Aubke, Vorsitzender des Seniorenrates
 
Ö 8
Persönliche Vorstellung der städtischen Nahmobilitätsbeauftragten Frau Choryan, Amt für Verkehr
 
Ö 9
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 10.07.2018
-soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 9.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2019
für das Bezirksamt Brackwede
- Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede-
 
Ö 9.2
Bezirkliche Sondermittel 2018
 
Ö 9.2.1
Antrag der Grundschulle Quelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9.2.2
Antrag des Brackweder Frauentreffs

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 10
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2019 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6784/2014-2020
Ö 11
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 11.1
Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V.

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 12
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6538/2014-2020/1
Ö 13
Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6992/2014-2020
Ö 14
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 28.08.2018
-soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 14.1
Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes in Brackwede – weiteres Vorgehen und Untersuchungsumfang

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Gestaltungsparameter für die Hauptstraße - Vorbereitung der Empfehlung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7086/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Verkehrliche Situation Brackweder Straße
Sitzungen vom 25.01.18, TOP 4.1 und 17.05.18, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Grieses Hof / Anbringen eines vorfahrtsregelnden Schildes
Sitzung vom 12.04.2018, TOP 7.7

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information