Sitzung
Rat/021/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
09.02.2017
Zeit
17:15-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften der Ratssitzungen am 17.11.2016 und 08.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.1
Sitzung am 17.11.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Sitzung am 08.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Offenlegung der Lutter
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Zielgröße im Wohnungsbau
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 02.02.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4325/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Wohnbauperspektive Bielefeld 2020-2035
(Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4304/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.02.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4350/2014-2020
Ö 4.1.2
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 09.02.2017

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4353/2014-2020
Ö 4.2
Ordnungs- und Sicherheitskonzept "Tüte"
(Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4305/2014-2020
Ö 5
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: abgesetzt

 3525/2014-2020/2
Ö 6
Konversion der von den britischen Streitkräften genutzten Liegenschaften in Bielefeld
hier: Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Durchführung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen gemäß §§ 165 ff BauGB für die Bereiche der Catterick Barracks und der Rochdale Barracks in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4085/2014-2020
Ö 7
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt/-standort Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4207/2014-2020
Ö 8
OWL-Bewerbung für die REGIONALE 2022/2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4211/2014-2020
Ö 9
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2017 mit Stellenübersichten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4288/2014-2020
Ö 9.1
FDP-Antrag "Raum für Beschäftigung - Bedarf an Gewerbegebieten im Haushalt abbilden"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltung: 18

 4261/2014-2020
Ö 9.2
FDP-Antrag "Zusätzliche Einsparungen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltung: 18

 4264/2014-2020
Ö 9.3
FDP-Antrag "Bildung und Kultur stärker fördern"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltung: 18

 4265/2014-2020
Ö 9.4
FDP-Antrag "Verbesserte interne Prüfung statt Misstrauenssignal an die Wirtschaft"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltung: 18

 4266/2014-2020
Ö 9.5
Die Linke-Antrag "Gewerbesteuerhebesatz anheben"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4343/2014-2020
Ö 9.6
Die Linke-Antrag "Unverzichtbare Stellen im Bereich Soziales"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4344/2014-2020
Ö 9.7
Die Linke-Antrag "Erhöhung der angemessenen Kosten der Unterkunft"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4345/2014-2020
Ö 9.8
Die Linke-Antrag "Stellen in der Stadtentwicklungsplanung, Bauleitplanung und Wohnungsbauförderung"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4346/2014-2020
Ö 9.9
Die Linke-Antrag "Rücknahme der Kürzungen im Kulturbereich"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4

 4347/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftsplan des Informatik-Betriebs Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3434/2014-2020
Ö 11
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 6

 3651/2014-2020/1
Ö 12
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3926/2014-2020
Ö 13
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Netzgesellschaft Herzebrock-Clarholz GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 4193/2014-2020
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 4017/2014-2020
Ö 15
Auslaufende Schließung der Brodhagenschule und der Hauptschule Baumheide

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4080/2014-2020
Ö 16
Errichtung einer Realschule mit gebundenem Ganztag am Schlehenweg 24, Bielefeld-Heepen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 5

 4131/2014-2020/1
Ö 16.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 09.02.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4352/2014-2020
Ö 17
Sekundarschule Bethel
- Verhandlungen mit dem Schulträger

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4324/2014-2020
Ö 18
Öffentliche Widmung sowie Entwidmung zweier Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 4132/2014-2020
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 9.1 "Kernbereich Bethel" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für einen Bereich zwischen Quellenhofweg, Hoffnungstaler Weg, Königsweg, Nazarethweg, Handwerkerstraße, Saronweg, Ramaweg und Maraweg
- Stadtbezirk Gadderbaum
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 3884/2014-2020
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O13 "Nördlich und südlich der Bechterdisser Straße - neue Gewerbegebiete westlich der A 2 "im Gebiet nördlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings (L787 n) (Teilplan1)" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4155/2014-2020
Ö 21
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Sudbrackstraße von Apfelstraße bis Lange Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3908/2014-2020
Ö 22
Gesamtbericht 2015 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4146/2014-2020
Ö 23
Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 23.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3012/2014-2020
Ö 23.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3012/2014-2020/1
Ö 24
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 24.1
hier: Vertreter/-in des AWO Kreisverbandes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4165/2014-2020
Ö 24.2
hier: Vertreter/-in Der Paritätische

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4290/2014-2020
Ö 25
Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner im Seniorenrat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4194/2014-2020
Ö 26
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 26.1
Betriebsausschuss Umweltbetrieb, Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
(Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4314/2014-2020
Ö 26.2
Diverse Gremien
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4333/2014-2020
Ö 26.3
Kulturausschuss, Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4339/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 34.3
gesperrte Information
 
N 34.4
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information