SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 10.11.2016

Sitzung

HWBA/022/2016

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

10.11.2016

Zeit

17:00-21:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am
Ö 1.1	20. Sitzung vom 22.09.2016 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift der 20.Sitzung öffentlich
Ö 1.2	21. Sitzung vom 29.09.2016 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift der 21.Sitzung öffentlich
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Information zu der Klage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2.2	Breitbandausbau Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 2.2 Mitteilung Breitbandausbau 2016-11
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	"Reichsbürger in Bielefeld" (Gemeinsame Anfrage von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 25.10.2016) Beschluss: Kenntnisnahme	3942/2014-2020	Anfrage HWBA Reichsbürger öffentlich
Ö 3.2	Befristete Stellen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.11.2016) Beschluss: Kenntnisnahme	3974/2014-2020	TOP 3.2 Anfrage HWBA 03-11-2016 Befristungen
Ö 4	8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
Ö 4.1	Beschlussvorlage Beschluss: 1. Lesung -	3525/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - 8. Änderungssatzung Anlage 2 - Gegenüberstellung alt neu
Ö 4.2	ergänzende Nachtragsvorlage Beschluss: 1. Lesung -	3525/2014-2020/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage) Anlage Beschlüsse Mi, He, Sst
Ö 5	CEC Energieconsulting GmbH - Erweiterung des Gesellschaftszweckes um die Betätigung im Bereich der Umweltmanagementsysteme Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3750/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus Gesellschaftsvertrag CEC
Ö 6	Auflösung und Liquidation der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH + Co. Objekt Bielefeld KG Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3295/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 7	Übernahme von gewährten Förderdarlehen der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH durch den Immobilienservicebetrieb der Stadt Bielefeld Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	3937/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss zweier Vereinbarungen mit der VHS Ravensberg 1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Personalverwaltung für die tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterder VHS Ravensberg 2. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Entgeltabrechnung für die tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen der VHS Ravensberg Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3905/2014-2020	00-Beschlussvorlage 2016 11 05 VEREINBARUNGSENTWURF VHS RAVENSBERG ENTGELTABRECHNUNG 2016 11 05 VEREINBARUNGSENTWURF VHS RAVENSBERG PERSONALVERWALTUNG
Ö 9	Neubau eines Feuerwehrübungsturmes auf dem Gelände der Feuerwache West Beschluss: Kenntnisnahme	3870/2014-2020	00-Informationsvorlage Neubau Übungsturm FW West - Vorstellung der Planung
Ö 10	„BI-free“ als freies und offenes WLAN für Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	3794/2014-2020	00-Informationsvorlage
Ö 11	Regionale 2022/2025 Beschluss: Kenntnisnahme	3950/2014-2020	00-Informationsvorlage 01-REGIONALE Sachstand Bewerbung
Ö 12	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Büro Oberbürgermeister Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	3945/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Haushaltsplanaufstellung 002 Anlage 2 Veränderungsliste Stellenplan
Ö 13	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Büro des Rates Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	3876/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 für die Gleichstellungsstelle für Frauenfragen Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 1	3864/2014-2020	00-Beschlussvorlage ITractive document 0000
Ö 15	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Amt für Demographie und Statistik Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	3814/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Presseamt Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 1	3848/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 17	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	3737/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 18	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 2	3930/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 19	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Kommunale Integrationszentrum Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	3810/2014-2020	00-Beschlussvorlage 2017 HH Anlagen
Ö 20	Haushaltsplan 2017 ff. für die Produktgruppen des Bereichs Konzerncontrolling Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 1	3902/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 21	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Bürgeramt Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Enthaltungen: 1	3885/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 4 Stellenplanveränderungen 2017
Ö 22	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Ordnungsamt Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	3909/2014-2020	00-Beschlussvorlage Stellenplan 320 Veraenderungsliste 320
Ö 23	Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Feuerwehramt Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	3667/2014-2020	00-Beschlussvorlage StPL 2017 Veränderungsliste
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: