Sitzung
StEA/024/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
20.09.2016
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung am 29.06.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 3472/2014-2020
Ö 2.2
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte - Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Bedienung der JVA Brackwede durch die Linie 88

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von behinderten Menschen in Bielefeld am 10.05.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Sachstand "öffentliche Toiletten"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7
Mietwohnungsbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.8
Immobilien der britischen Streitkräfte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.9
Logistik-Park-Fuggerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.10
Beauftragte/r für Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.11
Gipsbergwerk Stieghorst

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.12
Aktuelle Verkehrssituation Heeper Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 14.09.2016 Nummer 1
Stand der Planungen zur Elektromobilität im ÖPNV
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.09.2016

Beschluss: vertagt

 3683/2014-2020
Ö 3.2
Nachtrag: 15.09.2016 Nummer 2
Bestand an Sozialwohnungen - geförderter Wohnungsbau
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.09.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3684/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö
Büro Oberbürgermeister
 
Ö 6
Gedenktafeln in der Kunsthalle und Umbenennung der Kaselowskystraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3475/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3439/2014-2020
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Heeper Straße von August-Bebel-Straße bis Kronenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3428/2014-2020
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Herforder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3429/2014-2020
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3430/2014-2020
Ö 11
Detmolder Straße zwischen Lagesche Str. und Gräfinghagener Str. in Stieghorst: Neuordnung des Verkehrsraumes nach Deckensanierung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3480/2014-2020
Ö 12
Anlage eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Detmolder Straße (L787, K15) / Oerlinghauser Straße (L787) / Obere Hillegosser Straße

Beschluss: abgesetzt

 3479/2014-2020
Ö 13
Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße
1. Lesung
mündlicher Bericht: Herr Harnisch, HSV Ingenieurbüro für Stadtverkehrsplanung

Beschluss: 1. Lesung -

 3498/2014-2020
Ö 14
Körnerstraße / Turnerstraße - Rückbau Linksabbiegestreifen, Erhöhung der Parkkapazität und Einrichtung eines Be- und Entladebereichs

Beschluss: Kenntnisnahme

 3532/2014-2020
Ö 15
BYPAD - Wirkungsprüfung der Radverkehrsförderung
hier: Fünf Leitsätze zur Radverkehrsförderung in Bielefeld, Herstellung einer Arbeitsstruktur und Mittelausstattung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

 3368/2014-2020
Ö 16
Radverkehrssituation auf der Stapenhorststraße (zwischen Ostwestfalendamm und Melanchthonstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3481/2014-2020
Ö 17
Ausschreibung einer Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten –
Haushaltsbefragung 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 3531/2014-2020
Ö 18
Breitbandausbau in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3521/2014-2020
Ö 19
Abschlussberichte zum STARS-Projekt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3524/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 20
Perspektive Wohnen Bielefeld 2020/2035
hier: Globalbudget der Wohnungsbauförderung

Beschluss: Kenntnisnahme

 3490/2014-2020
Ö 21
Sachstand Umbau Innenstadt
mündlicher Bericht
 
Ö 22
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 23
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 23.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße/ Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Charlottenstraße/ Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Aufstellungs-/Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 5

 3446/2014-2020
Ö 23.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3444/2014-2020
Ö 23.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 3476/2014-2020
Ö 24
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 24.1
Erstaufstellung des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanes Nr. II/G 21 "Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgelände südlich des Moduls SO 2 und nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/Schloßhofstraße und Ausbau der Schloßhofstraße bis nördlich der Altdorferstraße
sowie
215. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadtbahntrasse Lohmannshof bis Dürerstraße im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Bau GB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Verkleinerung des Geltungsbereichs des B-Planes und
- Verkleinerung des FNP-Änderungsbereichs
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: 1. Lesung -

 3501/2014-2020
Ö 24.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G 3 "Kreuzkrug" (Wohnprojekt Zittauer Straße) für das Gebiet südlich der Zittauer Straße, westlich der Straße Vulsiekshof, nördlich der Babenhauser Straße und östlich der Görlitzer Straße im beschleunigten Verfahren gem.
§ 13 a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3493/2014-2020
Ö 24.3
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 2.1 "Gellershagen/Menzelstraße" für den Bereich der Fläche für die Landwirtschaft mit Gärtnereinutzung, südlich der Babenhauser Straße, nördlich der Kollwitzstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3509/2014-2020
Ö 25
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 26
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 26.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Wohnen am Rabenhof" für das Gebiet südlich Hagenkamp, östlich Meckauerstraße, nördlich Eckendorfer Straße und westlich Rabenhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3494/2014-2020
Ö 26.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3464/2014-2020
Ö 27
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 28
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 28.1
1. Änderung der Gestaltungssatzung "Bahnhofstraße" der Stadt Bielefeld
für die Bahnhofstraße einschließlich Stresemannstraße und Arndtstraße
- Stadtbezirk Mitte
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3514/2014-2020
Ö 29
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 30
Bauleitpläne Senne
 
Ö 31
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 32
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 32.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6 "Gaststätte Siekmann - Detmolder Straße / Käferweg" für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und westlich des Käferweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3462/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 43.1
gesperrte Information
 
N 43.2
gesperrte Information
 
N 43.3
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 44.1
gesperrte Information
 
N 44.2
gesperrte Information
 
N 44.3
gesperrte Information
 
N 44.4
gesperrte Information
 
N 44.5
gesperrte Information
 
N 44.6
gesperrte Information
 
N 44.7
gesperrte Information
 
N 44.8
gesperrte Information
 
N 44.9
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 45.1
gesperrte Information
 
N 45.2
gesperrte Information
 
N 45.3
gesperrte Information
 
N 45.4
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information