Sitzung
Rat/020/2016
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.12.2016
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Öffnungszeiten der Bürgerberatungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2016)
4107/2014-2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Übernahme der Konversionsflächen Sperberstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.11.2016)

Beschluss: keine Abstimmung

4097/2014-2020
Ö 4
Richtlinien zur Förderung von Initiativen, Vereinen und Organisationen von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3882/2014-2020
Ö 5
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4024/2014-2020
Ö 6
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Rückforderung des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber der Wege durch das Land gGmbH für die Kalenderjahre 2013 bis 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4075/2014-2020
Ö 7
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Feb. 1996

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3633/2014-2020
Ö 8
Anpassungsbedarf des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gGmbH an verschiedene Gesetzesänderungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.1
Beschlussvorlage
4006/2014-2020
Ö 8.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4006/2014-2020/1
Ö 9
Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH und Änderung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

4020/2014-2020
Ö 10
Beteiligungsbericht 2015 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3933/2014-2020
Ö 11
Entwurf Gesamtabschluss 2014 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4021/2014-2020
Ö 12
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4028/2014-2020
Ö 13
9. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4005/2014-2020
Ö 14
Leitlinien der kommunalen Sportentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3612/2014-2020
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Stellenplan 2017 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3833/2014-2020/1
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 9.1 "Kernbereich Bethel" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für einen Bereich zwischen Quellenhofweg, Hoffnungstaler Weg, Königsweg, Nazarethweg, Handwerkerstraße, Saronweg, Ramaweg und Maraweg
- Stadtbezirk Gadderbaum
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

3884/2014-2020
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.02 "Bebauung am Hakenort" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort und dem Lenkwerkquartier
- Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3975/2014-2020/1
Ö 19
Lutter-Offenlegung: Aktueller Sachstand und Handlungsalternativen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 19.1
Informationsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

3935/2014-2020
Ö 19.2
Nachtrags-Beschlussvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3935/2014-2020/1
Ö 19.3
Antrag der FDP-Gruppe vom 08.12.2016

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

4120/2014-2020
Ö 19.4
Gemeinsamer Antrag von BfB und CDU vom 08.12.2016

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

4121/2014-2020
Ö 20
Johannisbachtal – Obersee - Landschaftsplanerisches Entwicklungskonzept mit Grobkonzept für ein Naturschutzgebiet (Beschluss des AfUK aufgrund des gemeinsamen Antrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 22.11.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4100/2014-2020
Ö 20.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 07.12.2016

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

4119/2014-2020
Ö 21
30. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3822/2014-2020
Ö 22
7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3823/2014-2020
Ö 23
36. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3762/2014-2020
Ö 24
9. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3758/2014-2020
Ö 25
15. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3761/2014-2020
Ö 26
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 26.1
Beschlussvorlage
3765/2014-2020
Ö 26.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3765/2014-2020/1
Ö 27
..
 
Ö 27.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 27.2
Benennung von Delegierten und Gästen zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4092/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 30.1
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N 30.2
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N 30.3
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N 31
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