Sitzung
BB/010/2015
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.11.2015
Zeit
09:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 23.09.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Antwortschreiben von Herrn Laumann - Brief des BB bezügl. der Zukunft der Unabhängigen Patientenberatung -
 
Ö 3.2
Sitzungstermine 2016
 
Ö 3.3
Bürgerberatungen in Stadtteilen - Schreiben des Vorsitzenden, Antwort von Herrn Oberbürgermeister Clausen und Pressemitteilung -
 
Ö 3.4
Zusatzfragen zum Antrag Erhöhung des Mietsatzes für die Kosten der Unterkunft
(Antrag von Herrn Rolf Winkelmann vom 11.06.2015)
 
Ö 3.5
Monitoring-Stelle UN-BRK legt deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht vor
 
Ö 3.6
Infobrief Demographie
 
Ö 3.7
Geschäftsbericht moBiel 2014
 
Ö 3.8
Pressemitteilungen
 
Ö 3.9
Workshop Barrierefreiheit
 
Ö 3.10
Abschlussveranstaltung zum Projekt "Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken"
 
Ö 3.11
Ratgeber für Menschen mit Behinderung
 
Ö 3.12
Inklusionsstärkungsgesetz in NRW hat Vorbildcharakter für andere Bundesländer
 
Ö 3.13
Veranstaltungshinweis Fachtag in Paderborn
 
Ö 3.14
Mobil bleiben, aber sicher
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr
Berichterstattung: Frau Birk, VVOWL
 
Ö 7
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Wettbewerb der Montag-Stiftung Jugend und Gesellschaft "Pilotprojekte Inklusive Schulen planen und bauen"
Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2138/2014-2020
Ö 8
Einsparungsmaßnahme "Taxibeförderung"
Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
"Andere Verrichtungen"-Regelung der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Frau Bondzio, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Integrationshelfer
Berichterstattung: Frau Kriese, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung in der Bürgerberatung
Berichterstattung: Herr Fliege, Bürgeramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2160/2014-2020
Ö 12
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: vertagt

 2115/2014-2020
Ö 13
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5-Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 2. Tertial
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: vertagt

 2116/2014-2020
Ö 14
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information