Sitzung
FPA/003/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.02.2015
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage zu Standortverlagerungen von Unternehmen und deren Auswirkungen auf das Gewerbesteueraufkommen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1000/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einführung einer Wettbürosteuer

Beschluss: abgesetzt

 0988/2014-2020
Ö 5
Schuldenbericht 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 0965/2014-2020
Ö 6
gesperrte Information
 
Ö 7
Informationen zu den Steuererträgen der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0938/2014-2020
Ö 8
Regelungen zu Wertgrenzen in der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 0972/2014-2020
Ö 9
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 0974/2014-2020
Ö 10
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.26 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 0983/2014-2020
Ö 11
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 - Personalmanagement und 11.01.10 -Organisationsangelegenheiten für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

 0966/2014-2020
Ö 12
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 0981/2014-2020
Ö 13
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 0982/2014-2020
Ö 14
Haushaltsplan 2015 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: 1. Lesung -

 0978/2014-2020
Ö 15
Verfahrensrichtlinien für die Förderung von Kulturprojekten der freien Kulturarbeit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0109/2014-2020
Ö 16
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0113/2014-2020
Ö 17
Änderung der Entgeltordnung für die Beiträge a) für den Ballettschulunterricht b) für den Unterricht des Kinder- und Jugendchores der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 0881/2014-2020
Ö 18
Stellenplan 2015 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0831/2014-2020
Ö 19
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information