Sitzung
BWBV/004/2014
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
27.11.2014
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Beckmann aus der Sitzung vom 04.09.2014
 
Ö 1.2
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Seifert aus der Sitzung vom 04.09.2014
 
Ö 1.3
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Dr. Lippmann aus der Sitzung vom 04.09.2014
 
Ö 1.4
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Block aus der Sitzung vom 04.09.2014
 
Ö 1.5
Antwort zur Einwohnerfrage der Frau Kramer aus der Sitzung vom 04.09.2014
 
Ö 1.6
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Sielmann aus der Sitzung vom 25.09.2014
 
Ö 1.7
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Heyd aus der Sitzung vom 25.09.2014
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 02. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 04.09.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 03. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.09.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrssituation Föhrenstraße (1. Lesung am 25.09.2014)
-Anfrage der CDU-Fraktion -

Beschluss: Kenntnisnahme

 0303/2014-2020
Ö 4.2
Betriebsstörung bei der Entsorgungsfirma Kastrup
-Anfrage der BfB-Fraktion -

Beschluss: Kenntnisnahme

 0662/2014-2020
Ö 4.3
Außenfläche der Eisdiele Milano
- Anfrage der BfB-Fraktion -

Beschluss: Kenntnisnahme

 0663/2014-2020
Ö 4.4
Erweiterungsabsichten des Brackweder Hofs
- gemeinsame Anfrage der CDU- Fraktion und der BfB-Fraktion -

Beschluss: Kenntnisnahme

 0676/2014-2020
Ö 4.5
Haltepunkt „Kupferheide“ der Eisenbahnlinie „Haller Willem“
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: Kenntnisnahme

 0678/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verbesserung der Fußgängersituation auf der Kreuzung Stadtring/Germanenstraße
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0665/2014-2020
Ö 5.2
Behebung der Raumnot an der Vogelruthschule
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgezogen

 0666/2014-2020
Ö 5.3
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in der Hauptstraße
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0667/2014-2020
Ö 5.4
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Linzer Straße
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0668/2014-2020
Ö 5.5
Verbesserung der Verkehrsführung Gotenstraße/Stadtring
-gemeinsamer Antrag aller Fraktionen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0672/2014-2020
Ö 5.6
Verminderung überflüssiger Einfahrten in die Hauptstraße
- gemeinsamer Antrag aller Fraktionen -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0673/2014-2020
Ö 5.7
Bessere Verkehrsführung durch verbesserte Ausschilderung an der Einmündung der Hauptstraße
- gemeinsamer Antrag aller Fraktionen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0674/2014-2020
Ö 5.8
Vermeidung von erzwungenem Anliegerverkehr auf der Hauptstraße
- gemeinsamer Antrag aller Fraktionen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0675/2014-2020
Ö 5.9
Absenkung des Gehweges an der Straße Seikebruch
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0680/2014-2020
Ö 6
Raumsituation der Vogelruthschule
 
Ö 7
Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0418/2014-2020
Ö 8
Anlage eines Geh- und Radweges an der Bodelschwinghstraße [ K9 ] von
„Am Frölenberg“ bis „Eggeweg“ in den Ortsteilen Brackwede und Gadderbaum

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0589/2014-2020
Ö 9
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht

Beschluss: Kenntnisnahme

 0584/2014-2020
Ö 10
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0263/2014-2020
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße /südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede-
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0282/2014-2020
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und süwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 207.Änderung des Flächennutzungsplanes "Aufgabe einer geplanten Straßentrasse im Zuge der Senner Straße zwischen Südring und Essener Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Abschließender Beschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0538/2014-2020
Ö 13
Benennung von Straßen (Neubaugebiet Alleestraße und Neubaugebiet Enniskillener Straße/Auf den Hüchten-Südwestfeld)
 
Ö 14
Übertragung der Organisation und Durchführung der Veranstaltung „Brackweder Frühjahrskirmes"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0630/2014-2020
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
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N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 23.3
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N 23.4
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N 23.5
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N 23.6
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N 23.7
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N 23.8
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N 23.9
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N 23.10
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N 23.11
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 26
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N 26.1
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N 26.2
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N 26.3
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N 27
gesperrte Information