Sitzung
BVJö/029/2013
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
14.02.2013
Zeit
17:05-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 29.11.2012
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5277/2009-2014
Ö 6
Bericht des Immobilienservicebetrieb über das Projekt Kita Volkeningstraße und Vorstellung der Planung durch die BGW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 34 "Solarpark Deponie Belzen" für das Gebiet südöstlich des Belzweg, östlich des Baches Jölle, nördlich des Bullsiekbaches sowie 224. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtung - Photovoltaik Deponie Belzen" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5314/2009-2014
Ö 8
Gewässergüte Obersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 5018/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5109/2009-2014
Ö 10
Veranstaltung einer Dorfkirmes auf dem ehemaligen Kleinbahnhof-Gelände
 
Ö 11
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2013 (Stadtbezirks-Ehrenpreis)
 
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion, entlang der Spenger Straße in Jöllenbeck einen Radweg einzurichten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5303/2009-2014
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion, auf der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Beckhausstraße/Dorfstraße/Spenger Straße einen Kreisel zu errichten

Beschluss: zurückgezogen

 5304/2009-2014
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion, auf der Jöllenbecker Straße eine Busspur einzurichten

Beschluss: zurückgezogen

 5311/2009-2014
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information