Sitzung
BWBv041/2013
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
05.09.2013
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 37. und 39. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 22.05.2013 und am 27.06.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrsumleitungen aufgrund des Luftreinhalteplanes für Halle
(Sperrung der Ortsdurchfahrt Halle)
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6139/2009-2014
Ö 4.2
Radweg unterhalb OWD zwischen "Am Langen Grund" und Böckstiegelstraße
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 26.08.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6140/2009-2014
Ö 4.3
Planfeststellungsverfahren B 61 n
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 26.08.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6152/2009-2014
Ö 4.4
Bilanz der Schäden des Unwetters vom 27.07.2013
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6153/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bericht zum Verfahren und Stand der Beseitigung der Brandruine (ehemalige Tennishalle) in Quelle
(Beschluss vom 27.06.2013, TOP 4.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrszeichen Tunneleinfahrten Osnabrücker Straße/Gütersloher Straße, Gütersloher Straße/Am Preßwerk und Cherusker Straße (Höhenbegrenzung)
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 26.08.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6138/2009-2014
Ö 6.2
Überflutungssituation in der Leipziger Straße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6141/2009-2014
Ö 6.3
Feuerwehrzufahrt Steinhagener Straße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6142/2009-2014
Ö 6.4
Fernbushalt Brackwede - Busbahnhof
(Antrag der CDU - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 6143/2009-2014
Ö 6.5
Unterstützung von Projekten von Schülern des Berufskollegs Senne
(Antrag der SPD - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: zurückgezogen

 6154/2009-2014
Ö 6.6
Entwicklung des Geländes der alten Realschule
(Antrag der SPD - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6155/2009-2014
Ö 6.7
Ausstellungskonzept Rathauspavillon
(Antrag der SPD - Fraktion vom 26.08.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6156/2009-2014
Ö 7
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 5840/2009-2014
Ö 8
Verlagerung der Unterbringung von Flüchtlingen von den bestehenden Objekten Teichsheide 12a - 16a und Stadtring 79/79a in das Haus Eisenbahnstr. 29, 29a, 29b

Beschluss: 1. Lesung -

 6015/2009-2014
Ö 8.1
Information über die Beschlussvorlage Nr. 5792/2009 - 2014 "Sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen"

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 9
Änderungen im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung durch das "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6052/2009-2014
Ö 10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet westlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 6069/2009-2014
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße / südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Brackwed e -
Aufstellungsbeschluss /Beschluss der Änderung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6070/2009-2014
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q24 "Quelle-Alleestraße" Teilplan C für eine Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
- Stadtebezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss
 6084/2009-2014
Ö 12.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q24 "Quelle-Alleestraße" Teilplan C für eine Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
- Stadtebezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6084/2009-2014/1
Ö 13
Zusatzfahrten auf der Buslinie 83

Beschluss: Kenntnisnahme

 6093/2009-2014
Ö 14
Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 03.09.2013, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Verkehrskonzept für den Run-and-Roll-Day 2013 nach Eröffnung der A33
(Beschluss vom 27.09.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Verkehrssituation auf dem Ostwestfalendamm
(Beschluss vom 21.02.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3
Winterdienst auf dem Fußweg Kasseler-/Warendorfer Straße
(Beschluss vom 02.05.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4
Wiederöffnung des Seiteneinganges zum Queller Friedhof in der Magdalenenstraße
(Beschluss vom 27.06.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.5
Vorstellung des Parkkonzeptes am Bezirksamt Brackwede
(Beschluss vom 15.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.6
Luftreinhalteplan für Halle/Westf.
(Beschluss vom 27.06.2013)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
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N 21.3
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N 21.4
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N 21.5
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N 22
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N 22.1
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N 22.2
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N 22.3
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N 23
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N 24
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