Sitzung
BB/041/2013
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.11.2013
Zeit
09:00-12:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 25.09.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 16.10.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Erhöhung der Regelsätze der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende
 
Ö 4.2
Leistungsverträge ab 2014
 
Ö 4.3
Ratgeber für behinderte Menschen
 
Ö 4.4
Angebot für blinde und sehbehinderte Menschen im Theater Bielefeld
 
Ö 4.5
Sitzungsplan der Gremien 2014
 
Ö 4.6
"Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2014" - Vorbereitungstreffen
 
Ö 4.7
Mobile Höranlage für hörgeschädigte Menschen in der VHS
 
Ö 4.8
"Inklusive Gemeinwesen planen - Herausforderungen und Strategien der kommunalen Implementierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK)"
Europäische Konferenz an der Universität Siegen
 
Ö 4.9
Frankfurter Erklärung - Appell der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder an die zukünftige Bundesregierung
 
Ö 4.10
Besuch des Beirates in der Fachhochschule
 
Ö 4.11
"Neue Mitte" Baumheide - Stellungnahme zum Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Baumheide
 
Ö 4.12
Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung
 
Ö 4.13
"Lebenssituationen und Belastungen von Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen in Deutschland"
Endbericht der quantitativen Befragung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Stadtführer für Behinderte

Beschluss: Kenntnisnahme

 6546/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme und des Beirates)
 
Ö 8
2 Jahre Fachstelle Frühförderung - Bericht über die Tätigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 6242/2009-2014
Ö 9
Barrierefreiheit im ÖPNV
 
Ö 10
Planung eines neuen Hochbahnsteigs am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6487/2009-2014
Ö 11
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2013

Beschluss: vertagt

 6498/2009-2014
Ö 12
Erstellung eines Bielefelder Inklusionsplanes, hier: Einrichtung einer projektbezogenen Kommunikations- und Steuerungsstruktur sowie Benennung von Handlungsfeldern

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6579/2009-2014
Ö 13
Einsparungen im Inklusionsetat
(Drs.-Nr. 6581/2009-2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Verbesserung des Angebotes von öffentlich gefördertem Mietwohnungsbau
(Drs.-Nr. 5712/2009-2014)
 
Ö 14.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes - Barrierefreiheit im ÖPNV
(Drs.-Nr. 6239/2009-2014)
 
Ö 14.3
Schließung der Sparkassenfilialen in Eckardtsheim und Gadderbaum
(Beschluss aus der Sitzung des Beirates am 16.10.2013)
 
Ö 15
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information