Sitzung
BVSchi/032/2012
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
15.11.2012
Zeit
17:05-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 27.09.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion, den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zu bitten, dafür zu sorgen, dass der Bodenaushub, der beim Anlegen des "Umgehungsgerinnes" Höhe Stiftsmühle anfällt, auf der neu zu gestaltenden Sportgelegenheit Wiesenbach verbaut wird

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4940/2009-2014
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion, den Fußweg zwischen Wickenkamp und Schloßhofstraße beidseitig für Radfahrer freizugeben

Beschluss: nicht beraten

 4943/2009-2014
Ö 7
"Kunst im öffentlichen Raum" - Prof. Dr. Vogelsang
 
Ö 8
Erster kommunaler Lernreport der Stadt Bielefeld (Vorlage liegt bereits vor)
 4350/2009-2014
Ö 9
Anschlussnutzung Gutenbergschule nach Auszug des Max-Planck-Gymnasiums ab dem Schuljahr 2013/14

Beschluss: Kenntnisnahme

 4677/2009-2014/1
Ö 10
Bauvorhaben von besonderer Bedeutung
Neubau Experimentalphysik der Universität Bielefeld
Morgenbreede
(Vorlage liegt bereits vor)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4705/2009-2014
Ö 11
Sportgelegenheit Am Wiesenbach

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 4866/2009-2014
Ö 12
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens zur Stadtbahnverlängerung Linie 3 - Babenhausen Süd nach Theesen durch die Bezirksregierung Detmold

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 4838/2009-2014
Ö 13
32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4754/2009-2014
Ö 14
Wirtschaftsplan 2013 des Immobilienserviciebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: Kenntnisnahme

 4828/2009-2014
Ö 15
Wirtschaftsplan 2013 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information