Bezirksvertretung Dornberg - 15.11.2012 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung
BVDo/034/2012
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
15.11.2012
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 30.08.2012

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 27.09.2012

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Chemtrails

Beschluss: Kenntnisnahme

 4885/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

Erweiterung der städtischen Kita Schröttinghausen

Beschluss: keine Abstimmung

 4932/2009-2014
Ö 7

Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes 2013, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4827/2009-2014
Ö 8

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/BA 7 "Wohngebiet Hollensiek" für das Gebiet beiderseits der Straße Hollensiek und der Straße Neues Feld, der Straße Wiesental im Osten, der Babenhauser Straße im Osten und Süden und der Straße Puntheide im Westen sowie
187. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen Puntheide/Hollensiek"
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Abschließender Beschluss zur 187. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4805/2009-2014
Ö 9

Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4742/2009-2014
Ö 10

32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Dornberg)

Beschluss: vertagt

 4750/2009-2014
Ö 11

Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: 1. Lesung -

 4854/2009-2014
Ö 12

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 13

Grünanlagen am Bürgerzentrum Dornberg

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 14

Hochwasserrückhaltung und Schaffung der Durchgängigkeit am Schwarzbach oberhalb der Deppendorfer Wassermühle

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4946/2009-2014
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Umbenennung eines Teilstücks der Schloßstraße in Deppendorf
hier: Beschilderung der Wassermühle Deppendorf

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 16.2

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 21

gesperrte Information

 
N 22

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N 22.1

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N 22.2

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N 23

gesperrte Information