Sitzung
BVSe/018/2011
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
22.09.2011
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 13.07.2011

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der Partei "Die Linke" zur RWE-Gashochdruckleitung am Sennebahn-Haltepunkt Bielefeld-Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 2944/2009-2014
Ö 4.2
Benutzerzahlen auf dem Landeplatz Windelsbleiche

Beschluss: Kenntnisnahme

 3080/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bürgerantrag nach § 24 GO: Verlegung der Bushaltestelle Breipohls Hof, 2. BA

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 5.2
Photovoltaikanlage auf der Mülldeponie Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3084/2009-2014
Ö 6
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 7
Entwicklung eines Naturerfahrungsbereiches auf dem Landschaftspflegehof Ramsbrock in Bielefeld-Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2916/2009-2014
Ö 8
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 9
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Senne)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2970/2009-2014
Ö 10
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 11
Autobahn-Bedarfsumleitungen und Bedarfsüberleitungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2982/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Verkehrsverhältnisse auf der Brackweder Straße Höhe Parkplatz Sennefriedhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
NAWARO

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3
Neuer Bahnhaltepunkt Bielefeld-Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Entscheidungen über Empfehlungen aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr vom 07.09.2011
 
Ö 13.1
Bericht der Unfallkommission 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Bahnübergang Fechterweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Briefe von Fr. Schlape

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.4
Geschwindigkeitsregelungen auf der Postheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5
Bauarbeiten an der Friedrichsdorfer Straße während der Sommerferien

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.6
Schließungsabsicht Sportplatz Windflöte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Abbruch ehem. Tecalemit-Gebäude

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
4. Änderung des Landschaftsplanes Bielefeld - Senne zur Festsetzung eines Naturschutzgebietes im Bereich der ehemaligen Rieselfelder Windel und Erweiterung des Naturschutzgebietes Kampeters Kolk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2911/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
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N 20.2
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N 20.3
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N 20.4
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 26
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N 27
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