Sitzung
BVBw/022/2011
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
01.12.2011
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
LKW - Einfahrtverbot in das Plangebiet "Grabenkamp"
(Einwohnerfragestunde TOP 1.2 vom 22.09.2011)
 
Ö 1.1.2
Geschwindigkeitsreduzierung aus Lärmschutzgründen auf dem OWD
(Einwohnerfragestunde TOP 1.1 vom 22.09.2011)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 13.10.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Umbau der Marktschule in eine Grundschule
(Anfrage der Vertreterin der Partei "Die Linke" vom 14.11.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3318/2009-2014
Ö 4.2
Anzahl der zur Verfügung stehenden Grundstücke im Stadtbezirk Brackwede zur sofortigen Bebauung
(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 22.11.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3382/2009-2014
Ö 4.3
Brackweder Bahnhof - zukünftige Gebäudenutzung
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 23.11.2011)

Beschluss: 1. Lesung -

 3383/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bericht über die Entwicklung der Jugendarbeit in Quelle
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.07.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Beibehaltung des Haltepunktes Brackwede - Süd der Sennebahn als Bedarfshalt
(Antrag der Vertreterin der Partei "Die Linke" vom 15.11.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 3338/2009-2014
Ö 6.2
Berichterstattung über schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 18.11.2011)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 3372/2009-2014
Ö 6.3
Zusammenlegung von der Südschule und Vogelruthschule am Standort Marktschule
(Antrag des Vertreters der FDP vom 20.11.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 3363/2009-2014
Ö 6.4
Berichterstattung zum "Schweinemarkt" 2012
(Antrag der CDU - Fraktion vom 18.11.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3370/2009-2014
Ö 6.5
Sporthalle an der Gottfriedstraße
(Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU - Fraktion vom 18.11.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3371/2009-2014
Ö 7
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Winterdienst und Straßenreinigung Heubergerstraße 38 - 69

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 3

 
Ö 8
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Luttertal im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. I/U 14 "Wohngebiet Gütersloher Straße/ Queller Straße" - öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Spiel-/ und Quartiersplatz.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3343/2009-2014
Ö 10
Überregionale Straßenbauprojekte auf Bielefelder Stadtgebiet
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3236/2009-2014
Ö 11
Verlängerung des Südrings - Aufgabe des Planungsvorhabens

Beschluss: vertagt

 3301/2009-2014
Ö 12
Geschwindigkeitsreduzierung aus Lärmschutzgründen auf dem Ostwestfalendamm
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2945/2009-2014/1
Ö 13
Entscheidungen über die Empfehlungen der Projektgruppe "Haushalt" am 08.11.2011, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(Das Protokoll wird nachgereicht)
 
Ö 13.1
Internationale Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"
 
Ö 13.2
Verwendung der restlichen Sondermittel etc. Bezirk Brackwede 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.3.1
gesperrte Information
 
N 20.3.2
gesperrte Information
 
N 20.3.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.4.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information