Sitzung
BB/017/2011
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.09.2011
Zeit
09:00-12:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 22.06.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Geplante Änderungen bei der Erstattungspflicht des Bundes für Rentenversicherungsbeiträge behinderter Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen
 
Ö 3.2
Inklusion im Schulbereich
 
Ö 3.3
Sanierung der Tiefgarage im Neuen Rathaus
 
Ö 3.4
Winterdienst auf Behindertenparkplätzen
 
Ö 3.5
Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Bielefeld
 
Ö 3.6
Fachtag "Inklusion und Ehrenamt" am 13.10.2011
 
Ö 3.7
Ratgeber "Planen und Bauen" der Stadt Bielefeld
 
Ö 3.8
Info-Brief: Demographie (5)
 
Ö 3.9
Ausweitung der Freifahrtberechtigung im ÖPNV und im Regionalverkehr der DB
 
Ö 3.10
Einladung zur Veranstaltung "Bielefeld packt es an: Eine Schule für alle!"
 
Ö 3.11
DIN 32984 - Bodenindikatoren
 
Ö 3.12
Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen in der Kunsthalle Bielefeld
 
Ö 3.13
Beteiligung des örtlichen Beirates für Behindertenfragen an Baumaßnahmen des Landes
 
Ö 3.14
Ökumenischer Gottesdienst für behinderte und nicht behinderte Menschen in der Lutherkirche
 
Ö 3.15
30 Jahre Hörgeschädigtenzentrum Bielefeld
 
Ö 3.16
Amerikahaus
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Entwicklung eines kommunalen Inklusionsplanes unter Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention und des Behindertenhilfeplanes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3071/2009-2014
Ö 5.2
Künftige Arbeitsweise des Beirates für Behindertenfragen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3090/2009-2014
Ö 6
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 7
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Herr Bentrup, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 8
Barrierefreie Gestaltung des Kesselbrinks

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3108/2009-2014
Ö 9
Konzept zum Ausbau barrierefreier Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2958/2009-2014
Ö 10
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich
 
Ö 10.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Mitte, Dornberg, Brackwede, Jöllenbeck, Schildesche und Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2977/2009-2014
Ö 10.2
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Mitte, Dornberg, Brackwede, Jöllenbeck, Schildesche und Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2977/2009-2014/1
Ö 11
Theoriereduzierte Ausbildung bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 2782/2009-2014
Ö 12
Behindertenfreundliches und seniorenfreundliches Bielefeld
- Bericht zum aktuellen Sachstand -

Beschluss: Kenntnisnahme

 2909/2009-2014
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse zur Barrierefreiheit vom 27.10.2010
 
Ö 14
Bericht an die Presse