SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 11.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Niederschrift 20 01öT

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beantwortung der Anfrage der FDP zu TOP 3.1 Luftfilter

Anfrage FDP - Luftfilter an Schulen

0592/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung der Anfrage der AfD-Ratsgruppe

AfD Anfrage für Ratssitzung am 11022021

0571/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion TOP 3.3

Anfrage FDP - Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

0594/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag FDP Vorgaben Regionalplan

0560/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag SPD, B90, Die Linke Sofortmaßnahmen für Vereine

0561/2020-2025

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Elias TOP 4.2 - Sofortmaßnahmen für Vereine

0601/2020-2025

Antrag CDU - TOP 4.2 Sofortmaßnahmen für Vereine

0661/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

Antrag SPD, B90, Die Linke - Eckdatenbeschluss

0562/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag LiB TOP 4.3 - Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022

0658/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2

Antrag FDP Sonderfonds Vereine und Kultur

0563/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag Die Linke - TOP 4.4 Sonderfonds Vereine und Kultur

0634/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag SPD Corona-Schaeden entgegenwirken

0566/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag B 90 Langfristige Corona-Strategie

0567/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag LiB TOP 4.6 - Langfristige Corona-Strategie

0662/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Mitteilungen zur Verteilung von medizinischen Masken an bedürftige Menschen

Antrag Die Linke FFP2-Masken

0568/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Anlage zu TOP 4.8 - Dezernatsverteilungsplan

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und B90 Wiederbesetzung Leitung Dezernat 3

0570/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

Antrag LiB TOP 4.8 - Wiederbesetzung Dez3

0656/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

Antrag 1 FDP zu TOP 4.8

0666/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

Antrag FDP Planungsamt

0667/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Antrag FDP Digitalisierungsdezernat

0669/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

0290/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Liste Nachbewilligungen für Rat 11.02

Beschluss: Kenntnisnahme

V0263 Beschlussvorlage

0263/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0287/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

00-Informationsvorlage

Gesamtbericht2019

0373/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

V0537 Beschlussvorlage

0537/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Gem. Antrag der Fraktionen zur Besetzung der Steuerungsgruppe Konversion

0659/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

0279/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag Lokaldemokratie HWBA 03.02.2021 TOP 7 Unterausschuss Projektfördermittel

0555/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

Antrag Elias TOP 13 - Besetzung UA HWBA

0603/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

00-Beschlussvorlage

0216/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

00-Beschlussvorlage

0254/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

00-Beschlussvorlage

0296/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0397/2020-2025

Änderungsantrag Lokaldemokratie HWBA 03.02.2021 TOP 9 AG Feuerwehr

0553/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

Gem. Antrag der Fraktionen zur Besetzung der AG Feuerwehr

0660/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

0018/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

00-Beschlussvorlage

0552/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0481/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag Umbesetzung Die Grünen

0626/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Umbesetzung Bürgernähe

0627/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Umbesetzung Die Linke

0628/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Umbesetzung FDP - Verwaltungsrat Sparkasse

0645/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag Umbesetzung Die Partei

0665/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0631/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 Dok.TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 Genehmigung von Niederschriften

Ö 1.1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.12.2020

Ö 1.2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.01.2021

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteLuftfilteranlagen in Bielefelder Schulen(Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteNicht durchgeführte Abschiebung von Herrn Jan M.(Anfrage der Ratsgruppe der AfD vom 02.02.2021)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteFahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe(Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteVorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteSofortmaßnahmen für Vereine(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

Ö 4.2.1 VO1 Dok. Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

Ö 4.2.2 VO1 Dok.Sofortmaßnahmen für Vereine(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021)

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteEckdatenbeschluss für den Haushalt 2022(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

Ö 4.3.1 VO1 Dok.Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

Ö 4.4 VO1 Dok.Sonderfonds Vereine und Kultur – Strukturen der Zivilgesellschaft erhalten(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

Ö 4.4.1 VO1 Dok. Sonderfonds Vereine und Kultur - Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2021

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteAktionsprogramm für Bielefeld:Sozialen und bildungspolitischen Corona-Schäden entgegenwirken(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021)

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteLangfristige Corona-Strategie für Bielefeld(Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)

Ö 4.6.1 VO1 Dok. Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.2021

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteFFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen(Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021)

Ö 4.8 VO2 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021)

Ö 4.8.1 VO1 Dok. Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

Ö 4.8.2 VO1 Dok."Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Ö 4.8.3 VO1 Dok."Planungsamt einrichten" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Ö 4.8.4 VO1 Dok."Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Ö 5 VO1 Dok.TexteUnterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Ö 6 1 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 11 VO2 Dok.TexteGesamtbericht 2019 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Ö 12 VO1 Dok.TexteKonversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion

Ö 12.1 VO1 Dok. Konversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

Ö 13 VO1 Dok.TexteBesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Ö 13.1 VO1 Dok. Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

Ö 13.2 VO1 Dok. Besetzung des Unterausschusses des HWBA (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

Ö 14 VO1 Dok.TexteBesetzung der Partnerschaftskommission 2020 - 2025

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"

Ö 16 VO1 Dok.TexteBenennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

Ö 17 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Arbeitsgruppe "Feuerwehr"

Ö 17.1 VO1 Dok. Besetzung der AG Feuerwehr - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

Ö 17.2 VO1 Dok. Einrichtung einer AG Feuerwehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

Ö 18 VO1 Dok.TexteBielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

Ö 19 VO1 Dok.TexteEntsendung/Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Ö 20 VO1 Dok.TexteBenennung von Delegierten und Gästen zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

Ö 21 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 21.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abwasserverband Obere Lutter

Ö 21.2 VO1 Dok.TexteAntrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss

Ö 21.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke - JVA Brackwede

Ö 21.4 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse

Ö 21.5 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Div. Umbesetzungen

Ö 21.6 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in der Ostwestfalen Lippe GmbH

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

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N 27.1 gesperrte Information

N 27.2 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information