Sitzung
Rat/004/2021
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle
Datum
11.02.2021
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.12.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Luftfilteranlagen in Bielefelder Schulen
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0592/2020-2025
Ö 3.2
Nicht durchgeführte Abschiebung von Herrn Jan M.
(Anfrage der Ratsgruppe der AfD vom 02.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0571/2020-2025
Ö 3.3
Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0594/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0560/2020-2025
Ö 4.2
Sofortmaßnahmen für Vereine
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0561/2020-2025
Ö 4.2.1
Sofortmaßnahmen für Vereine
(Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)
0601/2020-2025
Ö 4.2.2
Sofortmaßnahmen für Vereine
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

0661/2020-2025
Ö 4.3
Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0562/2020-2025
Ö 4.3.1
Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltung: 2

0658/2020-2025
Ö 4.4
Sonderfonds Vereine und Kultur – Strukturen der Zivilgesellschaft erhalten
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0563/2020-2025
Ö 4.4.1
Sonderfonds Vereine und Kultur - Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2021

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0634/2020-2025
Ö 4.5
Aktionsprogramm für Bielefeld:
Sozialen und bildungspolitischen Corona-Schäden entgegenwirken
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

0566/2020-2025
Ö 4.6
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld
(Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0567/2020-2025
Ö 4.6.1
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.2021

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0662/2020-2025
Ö 4.7
FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

0568/2020-2025
Ö 4.8
Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 2

0570/2020-2025
Ö 4.8.1
Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

0656/2020-2025
Ö 4.8.2
"Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltung: 2

0666/2020-2025
Ö 4.8.3
"Planungsamt einrichten" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 2

0667/2020-2025
Ö 4.8.4
"Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 2

0669/2020-2025
Ö 5
Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0290/2020-2025
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(§ 3 (1) BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0263/2020-2025
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br39 "Wohnbebauung entlang der Straße Ziemannsweg" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0275/2020-2025
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 25 „Wohnen östlich der Siebenbürger Straße“ für das Gebiet im Wesentlichen östlich der Siebenbürger Straße und westlich der Grünanlage nördlich des Wellbachs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0282/2020-2025
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.02 „Wohnen an der Hainteichstraße Ecke Dürerstraße“ für das Gebiet beidseitig der Dürerstraße, westlich der Hainteichstraße und östlich des Grünzuges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

0287/2020-2025
Ö 11
Gesamtbericht 2019 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0373/2020-2025
Ö 12
Konversion in Bielefeld -
Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0537/2020-2025
Ö 12.1
Konversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0659/2020-2025
Ö 13
Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2

0279/2020-2025
Ö 13.1
Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

Beschluss: zurückgezogen

0555/2020-2025
Ö 13.2
Besetzung des Unterausschusses des HWBA
(Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltung: 3

0603/2020-2025
Ö 14
Besetzung der Partnerschaftskommission 2020 - 2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

0216/2020-2025
Ö 15
Benennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 3

0254/2020-2025
Ö 16
Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0296/2020-2025
Ö 17
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Feuerwehr"
0397/2020-2025
Ö 17.1
Besetzung der AG Feuerwehr - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

Beschluss: zurückgezogen

0553/2020-2025
Ö 17.2
Einrichtung einer AG Feuerwehr
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0660/2020-2025
Ö 18
Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

0018/2020-2025
Ö 19
Entsendung/Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0552/2020-2025
Ö 20
Benennung von Delegierten und Gästen zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

0481/2020-2025
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 21.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abwasserverband Obere Lutter

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0626/2020-2025
Ö 21.2
Antrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0627/2020-2025
Ö 21.3
Antrag der Fraktion Die Linke - JVA Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0628/2020-2025
Ö 21.4
Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0645/2020-2025
Ö 21.5
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Div. Umbesetzungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0665/2020-2025
Ö 21.6
Umbesetzung in der Ostwestfalen Lippe GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0631/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 27.2
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N 28
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N 29
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