Sitzung
BVMi/035/2024
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Jugendzentrum Kamp, Niedermühlenkamp 43 · 33604 Bielefeld
Datum
25.01.2024
Zeit
17:04-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 23.11.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Umbenennung einer Straße anlässlich eines Firmenjubiläums

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Nachtrag: 19.01.2024
Pressebericht der NW vom 18.12.2023 zum Gebäude „Pizza Hut“ auf dem Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Nachtrag: 25.01.2024
Einziehung zweier Teilflächen der Arndtstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Nachtrag: 25.01.2024
Mitteilung zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer an zwei Standorten in Bielefeld-Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage Sondergenehmigungen (Anfrage der Fraktion Buendnis90/Die Grünen vom 09.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7087/2020-2025
Ö 4.2
Nachtrag: 23.01.2024
Pflasterfugen in der Obernstraße, der Niedernstraße und der Bahnhofstraße (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 18.01.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7387/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Nachtrag: 16.01.2024
Verkehrssicherheit vor der Rußheideschule erhöhen (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung Mitte vom 14.01.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7361/2020-2025
Ö 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Nachtrag: 18.01.2024
Bürgerantrag zu Sitzbänken am Siegfriedplatz (vom 21.11.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7385/2020-2025
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 7.1
Antrag auf Förderung der Jugendfeuerwehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 7267/2020-2025
Ö 9
Beteiligung am Projekt „FrauenOrte NRW“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7328/2020-2025
Ö 10
Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

Beschluss: 1. Lesung -

 7245/2020-2025
Ö 11
Nachtrag: 22.01.2024
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen 2. Lesung

Beschluss: 2. Lesung

 7070/2020-2025
Ö 12
Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße"

- Stadtbezirk Mitte -
- Satzungsbeschlüsse

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 6997/2020-2025
Ö 13
Konversion in Bielefeld – Beschluss der Rahmenplanung Rochdale Barracks

Beschluss: 1. Lesung -

 7192/2020-2025
Ö 14
Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“

- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7196/2020-2025
Ö 15
Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden Gymnasiums inkl. Förderzentrum auf dem Campus ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: 1. Lesung -

 7293/2020-2025
Ö 16
Neubau und Neuordnung der Realschule Luisenschule - Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse

Beschluss: Kenntnisnahme

 7229/2020-2025
Ö 17
Betreuungssituation (kurzfristige Ausfälle) in städtischen KiTas in Bielefeld Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Mirabellenplatz und Mülleimer in der Altstadt
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
Nachtrag: 16.01.2024
gesperrte Information
 
N 20.2
Nachtrag: 22.01.2024
gesperrte Information
 
N 20.3
Nachtrag: 22.01.2024
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
Nachtrag: 15.01.2024
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information