Sitzung
Rat/045/2014
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.02.2014
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung vom 12.12.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6908/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Gründung des Vereins zur Errichtung und Förderung der Medizinischen Fakultät OWL
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6952/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.01.2014)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 21, Enthaltungen: 4

 6918/2009-2014
Ö 5
Konkretisierung der Linienführung der Stadtbahnlinie 5 von Heepen über den Jahnplatz/Adenauerplatz nach Brackwede, Senne und Sennestadt
 
Ö 5.1
Beschlussvorlage
 6705/2009-2014
Ö 5.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6705/2009-2014/1
Ö 6
Abstimmung zur Stadtbahnlinie 5
 6862/2009-2014
Ö 6.1
Beschluss des Integrationsrates vom 29.01.2014
 6882/2009-2014/1
Ö 6.2
Zu TOP 6: Antrag der Bürgernähe vom 06.02.2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6956/2009-2014
Ö 6.3
Zu TOP 6: :Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.02.2014)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 6977/2009-2014
Ö 7
Ausbildungsoffensive

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6885/2009-2014
Ö 8
Satzung und Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6903/2009-2014
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen -konsumtiv- von 2012 nach 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6803/2009-2014
Ö 10
Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2013 für das Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6899/2009-2014
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Erstellung eines Bielefelder Inklusionsplanes, hier: Einrichtung einer projektbezogenen Kommunikations- und Steuerungsstruktur sowie Benennung von Handlungsfeldern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6579/2009-2014
Ö 13
Stellenplan 2014 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 6793/2009-2014
Ö 14
Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Entwurf
hier: Stellungnahme der Stadt Bielefeld
 
Ö 14.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 6746/2009-2014
Ö 14.2
ergänzende Informationsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 6746/2009-2014/1
Ö 15
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/97.00 "In den alten Gärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das Gebiet westlich der "Finkenstraße", nördlich der "Bleichstraße", östlich der "Feldstraße" und südlich des Schulsportplatzes sowie des Grabelandes südlich der Sporthalle
- Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 6725/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordosten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte
Beschlüsse über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss und abschließender Beschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6739/2009-2014
Ö 17
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" - Teilplan 3 für das Gebiet Detmolder Straße, Gartenstraße, Promenade und Spiegelstraße und 220. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Gartenstraße und Spiegelstraße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss / Abschließender Beschluss zur 220. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6679/2009-2014
Ö 18
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 18.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6420/2009-2014
Ö 18.2
ergänzende Informationsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 6420/2009-2014/1
Ö 19
Gesamtbericht 2012 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6628/2009-2014
Ö 20
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 24.1
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N 24.2
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N 24.3
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N 24.4
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N 25
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