Sitzung
Rat/012/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.09.2010
Zeit
17:25-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 10.06.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 08.07.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 02.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 33 über die Weiterbeschäftigung der Quartiershelfer in den Stadtbezirken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1285/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Google Street View - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 28.01.2010 (Antrag der BfB-Fraktion vom 18.08.2010), 1289/2009-2014

Beschluss: zurückgezogen

 1521/2009-2014
Ö 5.1.1
Ergänzende Informatioonsvorlage der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 1289/2009-2014
Ö 6
Integrationskonzept
 
Ö 6.1
"Wir fördern Integration!" - Integrationskonzept für Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0832/2009-2014
Ö 6.2
"Wir fördern Integration!" - Integrationskonzept für Bielefeld
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0832/2009-2014/2
Ö 7
Beteiligung des Wissenschaftsbüros der Bielefeld Marketing GmbH am Marketingkonzept "Hochschulcampus Lange Lage"

Beschluss: abgesetzt

 1427/2009-2014
Ö 8
Dringlichkeitslisten für Investitionen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1468/2009-2014
Ö 9
Weitere Aufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH

Beschluss: abgesetzt

 1263/2009-2014
Ö 10
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1227/2009-2014
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I /B 67 "Wohngebiet Bochumer Straße" für das Gebiet zwischen Südring, Windelsbleicher Straße, Straße Am Rohrwerk und Bochumer Straße (Gemarkung Brackwede, Flur 14) im Sinnes des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 129. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen an der Bochumer Straße/ Am Rohrwerk" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Bau GB
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss/Ab-schließender Beschluss Flächennutzungsplanänderung
- Stadtbezirk Brac

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0970/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1207/2009-2014
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes II/Ho 5 "Twellbachtal"
für das Gebiet südlich der Grundstücke Kreiensieksheide 45 und 49, begrenzt auf die Flurstücke 595, 596, 603, 350, 353 und 354 und nördlich der Kreiensieksheide begrenzt auf das Flurstück 61 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
- Stadtbezirk Dornberg -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 1220/2009-2014
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. IIII / H 19 "Wohnen im Pastorengarten" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der "Heeper Straße" (L 778) / südwestlich "Tieplatz" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Anregungen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 1239/2009-2014
Ö 15
Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Grundstückstiefe von ca. 20 m - 25 m südlich der Detmolder Straße zwischen der Oerlinghauser Straße westlich und dem Selhausenbach östlich sowie in einer Grundstückstiefe von ca. 50 m südlich der Detmolder Straße zwischen dem Selhausenbach westlich und dem Käferweg östlich (Teilgebiet der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1243/2009-2014
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer" für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße/Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- S tadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1254/2009-2014
Ö 17
Sanierungsgebiet "Ravensberger Spinnerei/ Webereiviertel und Umgebung - östliche Innenstadt"
hier: Teilaufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1259/2009-2014
Ö 18
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" Bielefeld (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand"). Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 BauGB zur Festlegung des Stadtumbaugebietes
"Nördlicher Innenstadtra nd"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1260/2009-2014
Ö 19
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)
Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 und § 171 e Abs. 3 Baugesetzbuch zur Festlegung des Stadtumbaugebiets und Gebiets der Sozialen Stadt S ennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1272/2009-2014
Ö 20
Beschluss über die rechtmäßige Herstellung der Str. Schäferdreesch zw. der Dornberger Str. und dem Eintritt in den Außenbereich (ca. 24 m südlich der Einmündung der Straße An der Wolfskuhle bei Haus-Nr.43) gem. § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1277/2009-2014
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 21.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Schul- und Sportausschuss
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1470/2009-2014
Ö 21.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Rechnungsprüfungsausschuss, Bürgerausschuss
(Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1516/2009-2014
Ö 21.3
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Bürgerausschuss, Schul- und Sportausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Aufsichtsrat REGE
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1519/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
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N 27
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