Sitzung
BVMi/072/2009
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
20.08.2009
Zeit
17:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 68. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 69. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 70. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 28.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.4
Genehmigung der Niederschrift über die 71. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.06.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Auswirkungen des Umbaus der Detmolder Straße auf den Bereich Königsbrügge / Am Tempel
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.07.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7245/2004-2009
Ö 4.2
Auswirkungen des Umbaus der Detmolder Straße auf den Bereich Königsbrügge / Am Tempel
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.07.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7241/2004-2009
Ö 4.3
Auswirkungen des Umbaus der Detmolder Straße auf den Bereich Königsbrügge / Am Tempel
(Anfrage von Herrn Ridder-Wilkens [Die Linke] vom 21.07.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7248/2004-2009
Ö 4.4
Zustand der Gebäude Petristraße 2 und Hakenort 42
(Anfrage von Herrn Micketeit vom 10.08.

Beschluss: Kenntnisnahme

 7284/2004-2009
Ö 4.5
Mastentyp und Standorte im Zuge des Ausbaus Detmolder Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7270/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Baumfällung auf dem städtischen Grundstück "Am Ostbahnhof" / "Auf dem Langen Kampe"
(Der Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 18.05.2009 wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6995/2004-2009
Ö 5.2
Führung einer Stadtbahnlinie nach Heepen
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 10.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 7263/2004-2009
Ö 5.3
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Sparrenburg
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 10.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 7264/2004-2009
Ö 5.4
Trasse der B 66n
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 10.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: abgesetzt

 7265/2004-2009
Ö 5.5
Ausweisung der Spindelstraße als Tempo 30-Zone
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 10.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7266/2004-2009
Ö 5.6
Parkscheinautomaten in der Joseph-Massolle-Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.08.2009 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7271/2004-2009
Ö 6
Verkehrssituation in der Spindelstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 7
Bericht der Verwaltung zum Stand und zu den Problemen der Baumaßnahme Detmolder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Modernisierung und Umgestaltung des Park- und Festplatzes Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 7283/2004-2009
Ö 9
Religionen und religiöse Einrichtungen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7141/2004-2009
Ö 10
Spielflächenbedarfsermittlung Bielefeld

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7136/2004-2009
Ö 11
Sanierung der Sparrenburg
Gestaltungsplanung des Burginnenhofes und Beleuchtungskonzept

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7052/2004-2009
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7157/2004-2009
Ö 13
Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die ehemalige Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 7152/2004-2009
Ö 14
Projekt "Bielefeld engagiert" - Leuchtturmprojekt im Rahmen des Bundesprogramms "Freiwilligendienste aller Generationen" (s. anliegende Informationsvorlage für den Beirat für Behindertenfragen, den SGA und den Seniorenrat)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 15
Fortschreibung der Jugendhilfedaten zum 31.12.2008
(Mündlicher Bericht der Verwaltung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Bezirkliche Sondermittel für Schulen in 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Ausschilderung des "Parks der Menschenrechte"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2009
(s. beigefügtes Schreiben des Umweltbetriebes sowie Antrag des Theaterlabors)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Sachstandsbericht Maßnahmeplanung Gebäude freier Jugendhilfeträger

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.1
Einrichtung von Nordic-Walking-Strecken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information