Sitzung
SGA/019/2016
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
06.09.2016
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (15. Sitzung) und des Jugendhilfeausschuss am 10.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (17. Sitzung), des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates am 25.05.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 1.4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Beratungsstelle für Hörgeschädigte
 
Ö 2.2
Perspektiven zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes -Beschlüsse der 89. Gesundheitsministerkonferenz-
 
Ö 2.3
6. Woche der seelischen Gesundheit vom 24.10. - 03.11.2016
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 30.08.2016 Nummer 1
Dolmetscherinnen und Dolmetscher für Flüchtlinge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.08.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3600/2014-2020
Ö 3.2
Nachtrag: 30.08.2016 Nummer 2
Verkehrsverhalten von Flüchtlingen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.08.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3601/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einsatz von "Talent-Scout" bzw. "Talent-Scouting" zur Einschätzung der Fähigkeiten und Qualifikationen der Flüchtlinge (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: vertagt

 2987/2014-2020
Ö 5
Soziale Beratung von Flüchtlingen - Rückkehrerberatung der DRK-Beratungsstelle
Berichterstattung: Herr Beimdiek, Deutsches Rotes Kreuz
Frau Rühl und Frau Striewe-Gabriel, DRK-Beratungsstelle Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
 
Ö 6
Die Umsetzung der Bielefelder Gesundheitsziele 2010 bis 2015 - Abschlussbericht
Berichterstattung: Frau Petzold und Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3297/2014-2020
Ö 7
Ordnungsbehördliche Rufbereitschaft außerhalb der Dienstzeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes (SPsD)
Berichterstattung: Frau Dr. Delius und Herr Nitschke, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3280/2014-2020
Ö 8
Situation der Flüchtlinge in Bielefeld
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 8.1
Unterbringung und Betreuung
 
Ö 8.2
Ausbildung und Arbeit
 
Ö 8.3
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Petition der Medizinischen Flüchtlingshilfe an den Bürgerausschuss)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3360/2014-2020
Ö 10
Ernennung drei neuer Mitglieder des Psychiatriebeirates
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3447/2014-2020
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz
 
Ö 11.1
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: zurückgezogen

 2986/2014-2020
Ö 11.1.1
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3318/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information