Sozial- und Gesundheitsausschuss - 06.09.2016 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
SGA/019/2016
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
06.09.2016
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (15. Sitzung) und des Jugendhilfeausschuss am 10.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (17. Sitzung), des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates am 25.05.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 1.4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Beratungsstelle für Hörgeschädigte

 
Ö 2.2

Perspektiven zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes -Beschlüsse der 89. Gesundheitsministerkonferenz-

 
Ö 2.3

6. Woche der seelischen Gesundheit vom 24.10. - 03.11.2016

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 30.08.2016 Nummer 1
Dolmetscherinnen und Dolmetscher für Flüchtlinge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.08.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3600/2014-2020
Ö 3.2

Nachtrag: 30.08.2016 Nummer 2
Verkehrsverhalten von Flüchtlingen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.08.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3601/2014-2020
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Einsatz von "Talent-Scout" bzw. "Talent-Scouting" zur Einschätzung der Fähigkeiten und Qualifikationen der Flüchtlinge (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: vertagt

 2987/2014-2020
Ö 5

Soziale Beratung von Flüchtlingen - Rückkehrerberatung der DRK-Beratungsstelle
Berichterstattung: Herr Beimdiek, Deutsches Rotes Kreuz
Frau Rühl und Frau Striewe-Gabriel, DRK-Beratungsstelle Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

 
Ö 6

Die Umsetzung der Bielefelder Gesundheitsziele 2010 bis 2015 - Abschlussbericht
Berichterstattung: Frau Petzold und Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3297/2014-2020
Ö 7

Ordnungsbehördliche Rufbereitschaft außerhalb der Dienstzeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes (SPsD)
Berichterstattung: Frau Dr. Delius und Herr Nitschke, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3280/2014-2020
Ö 8

Situation der Flüchtlinge in Bielefeld
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 8.1

Unterbringung und Betreuung

 
Ö 8.2

Ausbildung und Arbeit

 
Ö 8.3

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Petition der Medizinischen Flüchtlingshilfe an den Bürgerausschuss)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3360/2014-2020
Ö 10

Ernennung drei neuer Mitglieder des Psychiatriebeirates
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3447/2014-2020
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz

 
Ö 11.1

Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: zurückgezogen

 2986/2014-2020
Ö 11.1.1

Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3318/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 12

gesperrte Information

 
N 12.1

gesperrte Information

 
N 12.2

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information