Sitzung
FPA/040/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
14.12.2023
Zeit
16:30-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 13.12.2023
Mitteilung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Erwerb von Kunstwerken von Hermann Stenner

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Nachtrag: 14.12.2023
Mitteilung zur Übertragung des Tarifergebnisses

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 Sondernutzungsgebühren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7162/2020-2025
Ö 3
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6295/2020-2025
Ö 4
43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6851/2020-2025
Ö 5
22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6853/2020-2025
Ö 6
48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6854/2020-2025
Ö 7
Nachtrag: 08.12.2023
Weiterführung des Integrationsbudgets

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7083/2020-2025/1
Ö 8
Nachtrag: 13.12.2023
Förderung von Kindertageseinrichtungen
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7203/2020-2025
Ö 9
Aufstellung eines Doppelhaushaltes

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

7018/2020-2025
Ö 10
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7147/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information