Sitzung
BVSchi/029/2024
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
25.01.2024
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
18.00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2.1
Frage von Frau Trültzsch-Wiest
 
Ö 2.2
Frage von Herrn Finke
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 23.11.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Ausbau des Weges im Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7103/2020-2025
Ö 5.2
Errichtung und Inbetriebnahme der Ampel für Zufußgehende im Abschnitt Torfstichweg/Jöllenbecker Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7120/2020-2025
Ö 5.3
Verbesserung der Beleuchtungssituation im Grünzug hinter der Waldorfschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7129/2020-2025
Ö 5.4
Ausreichende Sicherheit am Ufer des Johannisbaches? (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 09.01.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7344/2020-2025
Ö 5.5
Zusätzliche Tempo 30-Markierungen (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024)

Beschluss: vertagt

 7346/2020-2025
Ö 5.6
Auswirkung der Starkregenereignisse für den Obersee (Anfrage der CDU-Fraktion v. 16.01.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7376/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bürgergespräche zur Martin Niemöller Gesamtschule (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.12.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7338/2020-2025
Ö 6.2
Erbbaurecht auf kommunalem Grund und Boden? (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 09.01.2024)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7343/2020-2025
Ö 6.3
Erweiterung der Tempo 30-Zonen in der Hainteichstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.01.2024)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 7356/2020-2025
Ö 7
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7267/2020-2025
Ö 8
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 8.1
im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.2
im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Miyawaki-Wäldchen für Schildesche (Antrag 5555/2020-2025 der SPD-Fraktion vom 4.2.2023)
 
Ö 9.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erhaltungsmaßnahme des Sees am Horstheider Weg/Amphibienschutzmaßnahmen (Antrag 0762/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 11.2.2021)
 
Ö 9.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sanierung Fußweg Jakob-Kaiser-Straße (gem. Antrag 6601/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B90/Die Grünen vom 31.8.2023)
 
Ö 9.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp (Anfrage 0251/2020-2025 der SPD-Fraktion vom 1.12.2020)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information