Sitzung
IR/033/2024
Gremium
Integrationsrat
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
15.05.2024
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Streetwork in Bielefeld
 
Ö 3.2
Mitteilung Wahlaufruf / Videobotschaften zur Europawahl
 
Ö 3.3
Mitteilung zur Fahrt zum Landtag
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Warum bleibt die Stadt Bielefeld den Sitzungen und der aktiven Beteiligung bei ECCAR fern und welche Punkte des “10-Punkte-Plans” wurden bis heute umgesetzt

Beschluss: Kenntnisnahme

 7999/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einwanderungsstadt Bielefeld
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion B‘90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 19.03.2024

Beschluss: zurückgezogen

 7766/2020-2025
Ö 5.1.1
Einwanderungsstadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion

Beschluss: 1. Lesung -

 7766/2020-2025/1
Ö 5.2
Änderungsantrag Einwanderungsstadt
(Antrag der FDP vom 20.03.2024)

Beschluss: zurückgezogen

 7768/2020-2025
Ö 5.3
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum (Antrag von Cihad Kefeli, Mitglied des Integrationsrates, vom 06.05.2024)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7998/2020-2025
Ö 6
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 7
Informationsvorlage: Kultursensible Altenhilfe und Pflege (7764)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7764/2020-2025
Ö 8
Entschädigungsleistungen für die Mitglieder*innen des Integrationsrates als Pflichtbeirat gem. § 27 Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW)
 
Ö 9
Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln

Beschluss: 1. Lesung -

 7637/2020-2025
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand