Sitzung
AfUK/030/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
13.02.2024
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 07.11.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 09.01.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Auslobung Umwelt- und Klimaschutzpreis 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle (Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7430/2020-2025
Ö 3.2
Einschätzung der Gefahrenlage durch die asiatische Hornisse (Anfrage der SPD vom 06.02.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7477/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Städtisches Wärmeprogramm (Anfrage der Bürgernähe vom 10.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7174/2020-2025
Ö 4.2
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage von Die Linke vom 20.12.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7265/2020-2025
Ö 4.3
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse - Bedeutung für die kommunale Wärmeplanung in Bielefeld (Anfrage der CDU vom 20.12.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7268/2020-2025
Ö 4.4
Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Parkanlage

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6366/2020-2025
Ö 4.4.1
1. Nachtragsvorlage (Beschluss) (ersetzende Nachtragsvorlage zu 6366/2020-2025)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7465/2020-2025
Ö 4.5
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6516/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld (Antrag der CDU vom 23.01.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 7418/2020-2025
Ö 5.1.1
Ergänzungsantrag zu TOP 5.1/ Dr.-Nr. 7418/2020-2025: Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld (Antrag der FDP vom 13.02.2024)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 6
Bielefelder Hitzeaktionsplan

Beschluss: vertagt

 6988/2020-2025
Ö 7
Abfallvermeidung auf dem Wochenmarkt

Beschluss: Kenntnisnahme

 7448/2020-2025
Ö 8
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 8.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.2
Förderprogramm "GießkannenheldInnen"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7213/2020-2025/1
Ö 8.3
Förderung von Reparaturen von Haushalts-und Elektronikgeräten als Pilotenprojekt und Repaircafes

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7208/2020-2025
Ö 8.4
Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7212/2020-2025
Ö 8.5
Förderung von Spülmobilen auf öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7253/2020-2025/1
Ö 9
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information