Sitzung
AfUK/029/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
09.01.2024
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 13.09.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 19.09.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 26.10.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 07.11.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock (Drs.Nr.: 6694/2020-2025 und 7248/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Städtisches Wärmeprogramm (Anfrage der Bürgernähe vom 10.11.2023)

Beschluss: vertagt

 7174/2020-2025
Ö 3.2
Bodenproben nach Steinhagener Großbrand (Anfrage der Bürgernähe vom 22.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7182/2020-2025
Ö 3.3
Erdwärmesonden (Anfrage der SPD vom 13.12.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7262/2020-2025
Ö 3.4
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage von Die Linke vom 20.12.2023)

Beschluss: vertagt

 7265/2020-2025
Ö 3.5
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse - Bedeutung für die kommunale Wärmeplanung in Bielefeld (Anfrage der CDU vom 20.12.2023)

Beschluss: vertagt

 7268/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Vorstellung des Projektes "Förderung von blütensuchenden Insekten in der Stadt Bielefeld durch den Aufbau eines Bielefelder Netzes (BieNe)" (Antrag der CDU vom 20.12.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7270/2020-2025
Ö 6
Vorstellung durch die Amprion GmbH: Standortsuche für einen Phasenschieber in OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Ausbau der Windenergie

Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“
des Regionalplans OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 7085/2020-2025
Ö 7.1
Ausbau der Windenergie

Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“
des Regionalplans OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 7085/2020-2025/1
Ö 8
Vollzug der Baumschutzsatzung 2022/2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 7247/2020-2025
Ö 9
Mini-Wäldchen/Tiny Forest nach der Miyawaki-Methode im Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnisnahme

 6704/2020-2025
Ö 10
Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung und Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6969/2020-2025
Ö 10.1
Antrag zu TOP 10/ Dr.-Nr. 6969/2020-2025: Wasserrahmenrichtlinie, hier betroffene berichtspflichtige Gewässer Johannesbachaue, Aa (Antrag von Die Partei vom 02.01.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7279/2020-2025
Ö 11
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 11.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 11.2
Förderprogramm "GießkannenheldInnen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 7213/2020-2025
Ö 12
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Sachstand zum Beschluss Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen (Drucksache: 6331/2020-2025/1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information