Sitzung
BB/023/2024
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
17.01.2024
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 15.11.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Bewerbung für die Ausrichtung der Special Olympics NRW Spiele 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Höhere Regelbedarfe beim Bürgergeld, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Barrierefreie Toiletten (Anfrage von Herrn Dr. Bruder vom 03.01.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7282/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. II/G 15 „Wohngebiet Fürfeld“ – öffentliche Grünflächen und Spielplatz
Berichterstattung: Herr Hermelingmeier, Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6424/2020-2025
Ö 7
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 8
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Sozial- und Gesundheitsausschuss / Finanz- und Personalausschuss 21.11.2023: Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen der Stadt Bielefeld
 
Ö 9.2
Sozial- und Gesundheitsausschuss / Finanz- und Personalausschuss 21.11.2023: Umsetzung der Leichten Sprache bei der Stadt Bielefeld
 
Ö 10
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information