Sitzung
SGA/035/2024
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
23.01.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.11.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sonder-Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (33. Sitzung) mit dem Jugendhilfeausschuss am 14.12.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
mdl. Termininformation: Fachtag AGW am 23.02.2023
 
Ö 2.2
Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2025/2026
 
Ö 2.3
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Kommunale Medizinische Versorgungszentren in unterversorgten Stadtbezirken (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7269/2020-2025
Ö 3.2
Beratungsstrukturen im Bereich Genitalverstümmelung - Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 09.01.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 7321/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Kostenloses Parken für Mitarbeiter von ambulanten Pflegedienstleistern (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)

Beschluss: zurückgezogen

 7271/2020-2025
Ö 4.2
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7360/2020-2025
Ö 4.2.1
Nachtrag: 22.01.2024
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe (Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 21.01.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7392/2020-2025
Ö 4.2.2
Nachtrag: 23.01.2024
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7405/2020-2025
Ö 4.3
Prüfauftrag - Azubi-Wohnheim für Bielefeld (gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE vom 11.01.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7333/2020-2025
Ö 5
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Herr Maschmeier, Ordnungsamt und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: 1. Lesung -

 7295/2020-2025
Ö 6
Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld
Berichterstattung: Fr. Dr. Strate-Schneider, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 5996/2020-2025
Ö 7
Bielefelder Hitzeaktionsplan
Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 6988/2020-2025
Ö 8
Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel
Berichterstattung: Herr Becker, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7230/2020-2025
Ö 9
Integrationsbudget – Verwendung nicht benötigter Restmittel gemäß Antrag des Integrationsrates vom 18.10.2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7205/2020-2025
Ö 10
Erkenntnisse aus dem Kooperationsmodell Streetwork

Beschluss: Kenntnisnahme

 7301/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information