SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 29.02.2024

Sitzung

BVBw/030/2024

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Datum

29.02.2024

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 1 Friedrichs TOP 1 Koch
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29.Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.01.2024 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 3 Mitteilung Altablagerung Schrapperkuhle
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Baumfällung Gütersloher Straße 176 Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	7589/2020-2025	TOP 4.1 Antwort des Umweltbetriebes 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.2	Straßenbeleuchtung Vogelruth und Germanenstraße Anfrage der SPD Fraktion Beschluss: vertagt	7582/2020-2025	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.3	Kultur im Bahnhof Brackwede Anfrage des FDP Einzelvertreters Beschluss: Kenntnisnahme	7596/2020-2025	TOP 4.3 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.4	Wochenmarkt Brackwede Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	7590/2020-2025	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.5	Entschädigungszahlungen Anlieger Hauptstraße Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	7591/2020-2025	TOP 4.5 Entschädigung HStr 2024 02 29 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.6	Zustand Radstreifen Haltestelle Windelsbleicher Straße Anfrage des FDP Einzelvertreters Beschluss: Kenntnisnahme	7597/2020-2025	TOP 4.6 Radstreifen 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.7	Sperrung Bodelschwinghstraße Anfrage des FDP Einzelvertreters Beschluss: Kenntnisnahme	7599/2020-2025	TOP 4.7 Antwort 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.8	Kunst im öffentlichen Raum Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: Kenntnisnahme	7618/2020-2025	TOP 4.8 Anfrage FDP BV Brackwede Kunst im öffentlichen Raum 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion TOP 5.1, BV vom 25.01.2024 Beschluss: Kenntnisnahme	7363/2020-2025	TOP 5.1 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Parkplatzmarkierungen Aquawede Antrag der CDU Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7586/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.2	Beseitigung von Schlaglöchern an der Haltestelle Windelsbleicher Straße Antrag der SPD Fraktion Beschluss: zurückgezogen	7583/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.3	Schulwegsicherheit Berliner Straße Antrag der SPD Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7584/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.4	Widerrechtliches Parken auf dem Radweg des Stadtrings Antrag der SPD Fraktion Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	7585/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.5	Radweg Weserstraße Antrag der CDU Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7588/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.6	Arbeitsgruppe Bereisung öffentlicher Einrichtungen Antrag der CDU Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7592/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.7	Einladung Berichterstattung SV Brackwede Antrag der CDU Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7593/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.8	Bericht Bauvorhaben Hauptstraße Antrag der CDU Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7594/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.9	Radschnellweg Gütersloher Straße Gemeinsamer Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7620/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 7	Entscheidung über das Protokoll zur interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe zu TOP 1 vom 07.02.2024 "Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße" Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Protokoll AG 07.02.2024 TOP 1
Ö 8	Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Planung einer Mobilitätsstation Bahnhof Brackwede und Umplanung Eisenbahnstraße Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7410/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13	7460/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 2 - Detailplanung Anlage 1 - Planung
Ö 10	Antrag auf bezirkliche Sondermittel der AWO Quartier Zedernstraße für einen Bücherschrank Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 10 Antrag auf bezirkliche Sondermittel
Ö 11	Umbesetzung von beratenden Schulträgervertreterinnen und jeweils eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld Beschluss:* - einstimmig beschlossen -		TOP 11 Schulträgervertreter 2020 TOP 11 Schulträgervertreter aktuell
Ö 12	Umbesetzung der Trägervertreterinnen in den Räten der Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Brackwede Beschluss:* - einstimmig beschlossen -		TOP 12 Kita-Vertreter 2020 TOP 12 Kita-Vertreter aktuell
Ö 13	Freiflächen für Graffitikunst im Stadtbezirk Brackwede Beschluss: 1. Lesung -
Ö 14	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 14.1	Verbesserung der Verkehrssituation Brocker Schule und KiTa Kupferhammer in Brackwede		TOP 14.1 Auszug Verbesserung der Verkehrssituation Brocker Schule TOP 6.4, BV 24.11.22
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: