Sitzung
FPA/041/2024
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
30.01.2024
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 20.11.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.11.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.11.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.12.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz
 7388/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel
 7389/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der FDP Fraktion zum Reporting über die Bagatellsteuern

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7390/2020-2025
Ö 5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7195/2020-2025
Ö 6
1.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 7250/2020-2025
Ö 7
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule zum 01.02.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7339/2020-2025
Ö 8
Erlass einer Honorarordnung für die Musik- und Kunstschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7383/2020-2025
Ö 9
Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7230/2020-2025
Ö 10
Fortschreibung der Bielefelder Entschuldungsstrategie BISS 2028

Beschluss: Kenntnisnahme

 7178/2020-2025
Ö 11
Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7246/2020-2025
Ö 12
Schuldenbericht 2023 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7305/2020-2025
Ö 13
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information