Sitzung
BVSe/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
20.04.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Haushaltsbefragung zum Thema Mobilität in Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5950/2020-2025
Ö 4.2
Wasserstoffbusse in der Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5951/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung Traglufthalle Senner Freibad
(Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 5947/2020-2025
Ö 5.2
Aufforstung der Lücken bzw. fehlender Bäume entlang der Friedrichsdorfer Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 05.04.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5949/2020-2025
Ö 5.3
Anordnung von Tempo 50 auf dem Reiherweg
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5943/2020-2025
Ö 5.4
Verwahrlosung der 'Allianz-Siedlung' Max-Planck-Straße/Kürschnerweg stoppen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5946/2020-2025
Ö 6
Vorstellung der Krötenrettung durch die ehrenamtlichen Krötenretter*innen der Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: 2. Lesung

 5584/2020-2025
Ö 8
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5763/2020-2025
Ö 9
Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 5021/2020-2025/1
Ö 10
Beschlüsse über die Empfehlungen der Projektgruppe 'Verkehr, Tiefbau, Planung'

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information