Sitzung
BVSe/025/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
09.03.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 19.01.2023 sowie der 24. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.02.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023)
 5735/2020-2025
Ö 4.2
Fällung einer Baumgruppe Am Rübenfeld
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023)
 5758/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock
(interfraktioneller Antrag vom 21.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5681/2020-2025
Ö 5.2
Tempo 30 vor der Senioreneinrichtung an der Friedrichsdorfer Straße 26
(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5711/2020-2025
Ö 5.3
Absenkung der Stellfläche der Glascontainer und des Altkleidercontainers auf dem Parkplatz am Senner Markt
(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5712/2020-2025
Ö 5.4
Errichtung einer Grundschule im Gebiet nördlich der Windelsbleicher Straße / östlich der Straße am Waldbad
(Antrag der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP vom 27.02.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 5733/2020-2025
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 69 „Wohn- und Gewerbestandort Am Metallwerk“ für das Gebiet nördlich der Straße Am Metallwerk, östlich der Hebbel-straße, südlich der Karl-Oldewurtel-Straße und westlich der Bahntrasse und 266. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohn- und Gewerbestandort Am Metall-werk“ im Parallelverfahren

- Stadtbezirk Senne -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5353/2020-2025
Ö 7
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Straße Am Metallwerk, östlich der Hebbelstraße, südlich der Karl-Oldewurtel-Straße und westlich der Bahntrasse (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/ S 69 „Wohn- und Gewerbestandort Am Metallwerk“)

- Stadtbezirk Senne -

Veränderungssperre

Beschluss: abgesetzt

 5354/2020-2025
Ö 8
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Bahnhof (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5674/2020-2025
Ö 9
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Windflöte (Pos. 68, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5687/2020-2025
Ö 10
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Buschkamp (Pos. 91, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5699/2020-2025
Ö 11
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5458/2020-2025
Ö 12
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

Beschluss: 1. Lesung -

 5584/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information