Sitzung
BVBw/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
09.03.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Schürmann vom 14.02.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.2
Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Zöllner vom 16.02.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.3
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Becker vom 16.02.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.4
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Jauer vom 16.02.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.5
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Janczik vom 16.02.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 21. und 22. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.01.2023 und 16.02.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Belag Bolzplatz "Am Rennplatz" in Quelle
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 5717/2020-2025
Ö 4.2
Sachstand zur Einmündung Uthmannstraße / Sportstraße vor der Unterführung in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5736/2020-2025
Ö 4.3
Ginkgo-Fällungen Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5705/2020-2025
Ö 4.4
Lärmmessungen Hauptstraße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5718/2020-2025
Ö 4.5
Sachstand Platz Tiefgarage Berliner Straße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5719/2020-2025
Ö 4.6
Neubauten Gelände Hotel Büscher in Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5707/2020-2025
Ö 4.7
Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5708/2020-2025
Ö 4.8
Stadtteilbibliothek im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5709/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Einladung zur Berichterstattung des Bezirksjugendpflegers in eine Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.11.2022)
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Zustand von dem Schulhof der Frölenbergschule in Brackwede
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.01.2023)
(BVBw vom 26.01.2023, TOP 4.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3
Errichtung von Lastenrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 10.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.9 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 14.3)

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 5740/2020-2025
Ö 7
Gedenkveranstaltung Sinti/Roma

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der Autobahn 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie
235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße“ im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwede –
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: 1. Lesung -

 5447/2020-2025
Ö 9
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5458/2020-2025
Ö 10
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

Beschluss: 1. Lesung -

 5584/2020-2025
Ö 11
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Frölenberg (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5700/2020-2025
Ö 12
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Quelle (Pos. 101, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5701/2020-2025
Ö 13
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Südschule (Pos. 95, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5702/2020-2025
Ö 14
Umsetzung des Pilotprojektes "Veloroute ehemalige B68" - Stand der Dinge und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Sperrung Schwerlastverkehr Umlostraße in Ummeln
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Ampelschaltung Bodelschwinghstraße / Hauptstraße in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3
Berichterstattung zum Planungsstand der Veloroute BI-Borgholzhausen im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr
N
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