SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 26.09.2023

Sitzung

SchA/040/2023

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

26.09.2023

Zeit

17:00-19:42 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 1.2	gesperrte Information
N 1.3	gesperrte Information
N 1.4	gesperrte Information
N 1.5	gesperrte Information
N 1.6	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	Öffentliche Sitzung Sport
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 22.08.2023 Nr. 38 /2020-2025
Ö 2.2	Mitteilungen
Ö 2.3	Anfragen
Ö 2.4	Anträge
Ö 2.4.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2023 zur Umbesetzung in den Arbeitsgruppen des Schul- und Sportausschusses Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6733/2020-2025	Antrag Umbesetzung SPD locked 51-Antrag SPD Ausschuss
Ö 2.5	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Sportamt Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6446/2020-2025	00-Beschlussvorlage Veränderungsliste Ergebnisplan Sportamt
Ö 2.6	Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6718/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Open Sunday Sachstand August 2023
Ö 2.7	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 3	Öffentliche Sitzung Schule
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2027 Nr. 37 Beschluss: vertagt
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 22.08.2023 Nr. 38 /2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3.3	Mitteilungen
Ö 3.3.1	Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)		Abgestimmte Datenbasis neue Vorlage zu Seiteneinsteigern 01.01.2023 bis 31.12.2023 18 09
Ö 3.3.2	Neue digitale Schulplattform in Schulen in städt. Trägerschaft im Einsatz		unterzeichnete Mitteilung digitale Schulplattform SSA DA 26.09.2023 locked
Ö 3.3.3	Förderung von drei weiteren Familiengrundschulzentren über die Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung MSB (Förderaufruf vom 24.02.2023, Erweiterung der Richtlinie)		Mitteilung FGZ MSB Förderung locked
Ö 3.3.4	Anmeldeverfahren an den drei neuen Grundschulen zum Schuljahr 2024/25		unterzeichnete Mitteilung - Anmeldeverfahren neue GS locked
Ö 3.4	Anfragen
Ö 3.4.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2023 zu dem Thema "Raumlücke Sekundarstufe 1"	6813/2020-2025	Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2023 - Raumlücke Sekundarstufe 1 unterzeichnete Antwort FDP Raumlücke SchA 20230926 44-Anfrage FDP Ausschuss
Ö 3.4.2	Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2023 zu dem Thema „Stationäre Luftfilter“	6814/2020-2025	unterzeichnete Antwort FDP RLT Schul- und Sportausschuss locked 44-Anfrage FDP Ausschuss
Ö 3.5	Anträge
Ö 3.6	Bericht zur Schulentwicklungsplanung
Ö 3.6.1	Ganzheitlicher Schulentwicklungsplan für die städtischen Berufskollegs in Bielefeld für den Zeitraum 2022 - 2030 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6046/2020-2025	00-Beschlussvorlage Schulentwicklungsplan Berufskollegs 2022-2030
Ö 3.6.2	Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung Schülerzahlen (SuS) Sekundarstufe I/II bis Schuljahr 2032/2033 Beschluss: Kenntnisnahme	6756/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 - Entwicklung Schülerzahlen Anlage 2 - Fortschreibung Basisprognosen
Ö 3.6.2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 26.09.2023 zu TOP 3.6.2 "Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung der Schülerzahlen SuS Sekundarstufe I/II bis Schuljahr 2032/2033" Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt		Antrag FDP Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen
Ö 3.6.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2023 zu TOP 3.6 „Bericht zur Schulentwicklungsplanung“ Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	6827/2020-2025	50-Antrag CDU Ausschuss 20230921 Antrag CDU TOP 3.6 Bericht Schulentwicklungsplanung
Ö 3.7	Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte; hier: überbezirkliche Schulen Beschluss: Kenntnisnahme	4325/2020-2025/3	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage) Anlage 1 zu Drucksachen Nr. 4325-2020-2025-3 Anlage 2 zu Drucksachen Nr. 4325-2020-2025-3 Anlage 3 zu Drucksachen Nr. 4325-2020-2025-3 Anlage 4 zu Drucksachen Nr. 4325-2020-2025-3
Ö 3.8	Aufstellung eines Raummoduls an der Grundschule Osningschule / Interimsunterbringung Mehrklasse Beschluss: Kenntnisnahme	6567/2020-2025	00-Beschlussvorlage GS Osningschule, Erweiterung Raummodul - Vorstellung der Planungen
Ö 3.9	Sporthalle Ummeln - Vorstellung des Entwurfs zum Neubau Beschluss: Kenntnisnahme	6712/2020-2025	00-Informationsvorlage Sporthalle Ummeln - Vorstellung des Konzeptes zum Neubau
Ö 3.10	Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024 Beschluss: 1. Lesung -	6759/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Varianten als Gegenfinanzierung
Ö 3.11	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Schule Beschluss: 1. Lesung -	6457/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan) Anlage 2 (Veränderungsliste Investitionsplanung) Anlage 3 (Veränderungsliste statistische Kennzahlen) Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Amt 400
Ö 3.12	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für den Stab Dezernat 2 Beschluss: 1. Lesung -	6778/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.13	Nachhaltigkeit in der Bildungsregion; hier: Verstetigung des Sonderförderprogramms KlimaSchule (inkluisive Schul-Klimagipfel) Beschluss: 1. Lesung -	6730/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.14	Lebenslagenbericht 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	5866/2020-2025	00-Informationsvorlage Lebenslagenbericht Bielefeld 2023 online
Ö 3.15	Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen Beschluss: 1. Lesung -	6331/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 - Antrag Ernährungsrat - 6252 2020-2025 Anlage 2 - Ursprüngliche Beschlussvorlage 6331 2020-2025
Ö 3.16	Zwischenbericht zur Umsetzung des Projektes „Running in your shoes“ Beschluss: Kenntnisnahme	6395/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 3.17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 4.2.1	gesperrte Information
N 4.3	gesperrte Information
N 4.4	gesperrte Information
N 4.5	gesperrte Information
N 4.6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: