Sitzung
Rat/027/2023
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.08.2023
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 03.11.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023)

Beschluss: vertagt

 6312/2020-2025
Ö 3.2
Gedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.07.2023)

Beschluss: vertagt

 6392/2020-2025
Ö 3.3
Fahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023)

Beschluss: vertagt

 6408/2020-2025
Ö 3.4
"Bielefeld fährt Rad" im Lichtwerk: Kosten für den Steuerzahler (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.06.2023)

Beschluss: vertagt

 6336/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6346/2020-2025
Ö 4.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 103 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und KiTahelfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6447/2020-2025
Ö 4.3
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Integrationskräfte für Kinder mit Behinderung oder die von Behinderung bedroht sind für die Zeit vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6449/2020-2025
Ö 5
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6337/2020-2025
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 6.1
Nachtrag: 07.08.2023 Nummer 1
hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umsetzung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6476/2020-2025
Ö 6.2
Nachtrag: 08.08.2023 Nummer 2
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6489/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 7
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N 8
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N 9
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N 10
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