Sitzung
BVSst/031/2023
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
19.10.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einführung und Verpflichtung der neuen Bezirksvertretungsmitglieder durch den Bezirksbürgermeister
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2.1
Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 31.08.2023
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Folgen des Insolvenzantrages der AWO OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 6904/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Neue Markierung der Bordsteine an der Sender Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6909/2020-2025
Ö 8.2
Prüfung Straßenzustände in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6914/2020-2025
Ö 8.3
Prüfung der Pflegelevel von Flächen in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6916/2020-2025
Ö 9
Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6217/2020-2025
Ö 10
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6387/2020-2025
Ö 11
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 6439/2020-2025
Ö 12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Sennestadt; Beratung des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6492/2020-2025
Ö 13
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 6802/2020-2025
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information