Sitzung
BVSe/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
19.01.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.11.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Änderung der Straßenbezeichnung Jasper(s)weg
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5349/2020-2025
Ö 4.2
Optimierung der Nordwestbahn NW74
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5350/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das erste Halbjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5267/2020-2025
Ö 7
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5313/2020-2025
Ö 8
City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 9
Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 10
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5283/2020-2025
Ö 11
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4325/2020-2025/1
Ö 12
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 -EA- „Wohnen am Fechterweg“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5240/2020-2025
Ö 13
Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: 1. Lesung -

 5021/2020-2025/1
Ö 14
Beschlüsse Projektgruppe 'Verkehr, Tiefbau, Planung'
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information