Sitzung
BVJö/027/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
16.11.2023
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.09.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023) Vorlage liegt vor

Beschluss: vertagt

 6356/2020-2025
Ö 4.2
Stop-Schild Einmündung Telgenbrink auf Jöllenbecker Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.10.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7054/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023) Vorlage liegt vor

Beschluss: vertagt

 6511/2020-2025
Ö 5.2
Einbau eines Fahrstuhls für das Feuerwehrgerätehaus in Theesen noch während der Bauphase (Antrag der SPD-Fraktion v. 05.11.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7056/2020-2025
Ö 5.3
Am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg den gebotenen Halt auf der Jöllenbecker Straße vor der Einmündung Schnatsweg und für Linksabbieger in den Telgenbrink deutlicher kennzeichnen (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.10.2023)

Beschluss: zurückgezogen

 7057/2020-2025
Ö 5.4
Auf dem Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld Anschlüsse für Frisch-/Trinkwasser sowie Abwasser an das Kanalnetz einplanen und umsetzen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 6.11.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7058/2020-2025
Ö 6
Einzustellende Bauleitplanverfahren

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren:

- Nr. II/J 14.1 „Heidsieker Heide“
- Nr. II/J 30 „Kleingartenanlage Jöllenbecker Heide“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6743/2020-2025
Ö 7
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6850/2020-2025
Ö 8
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Vergabe der Kleinen Grünunerhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schulwegsicherung an der Spenger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - City-Management erweitern und Jöllenbeck mit einbeziehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
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N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
gesperrte Information