Sitzung
BVJö/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
28.09.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 24.08.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wie sollen Grundschüler*innen zu weiter entfernten Schulen außerhalb des für sie zuständigen Schuleinzugsbereichs gelangen, wenn sie dort abgelehnt wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.06.2023) Vorlage liegt bereits vor.

Beschluss: Kenntnisnahme

 6318/2020-2025
Ö 4.2
Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023) Vorlage liegt bereits vor.

Beschluss: vertagt

 6356/2020-2025
Ö 4.3
Wann wird der Zebrastreifen an der Einmündung Mondsteinweg auf die Theesener Str. aufgebracht? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.07.2023) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: Kenntnisnahme

 6367/2020-2025
Ö 4.4
Wann werden die Maßnahmen realisiert, die während des Ortstermins (in der Marsstraße) vor fast 2 Jahren verabredet wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.07.2023) Vorlage liegt bereits vor.

Beschluss: Kenntnisnahme

 6431/2020-2025
Ö 4.5
Wasseranschlüsse für mobile Geschirrspüler (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.09.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6815/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: vertagt

 6511/2020-2025
Ö 5.2
Taktung des ÖPNV am Wochenende und abends verdichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.09.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6806/2020-2025
Ö 6
Antrag gemäß § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Anliegen zur Verkehrsänderung der Straße "Am Pfarrholz" im Rahmen des Radwegekonzeptes (Antrag nach § 24 GO NRW v. 12.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6781/2020-2025
Ö 7
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6381/2020-2025
Ö 8
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6439/2020-2025
Ö 9
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6477/2020-2025
Ö 10
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Wahl der Trägervertreterinnen/Trägervertreter in den Räten der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Straßenbenennungen im Baugebiet BPlan II/V 6 "...Blackenfeld..."

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Direkte Buslinie zwischen Jöllenbeck und dem Hochschulcampus einrichten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Gewerbegebiet Telgenbrink besser durch ÖPNV bedienen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information