Sitzung
BVJö/022/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
09.03.2023
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Zertifikat für Stadtteilmütter im Oberlohmannshof
 
Ö 3
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: GS Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5692/2020-2025
Ö 4
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Vilsendorf (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5676/2020-2025
Ö 5
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Theesen (Pos. 48, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5685/2020-2025
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 19.01.2023 und die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.02.2023

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Planungsstand Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.02.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5653/2020-2025
Ö 8.2
Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.03.2023)
 5752/2020-2025
Ö 8.3
Berücksichtigung der Änderungswünsche der BV Jöllenbeck im Bauantrag für das Kombibad - Nachfrage v. Herrn Feurich-Tobien (Bündnis 90/Die Grünen zur Stellungnahme des Bau-amtes zur Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.4
Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.5
Stellplätze für neue Mitarbeitende an der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.6
Modulbau auf dem schon genutzten Areal der Grundschule Theesen errichten (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.7
Direkter Durchgang zu dem bestehenden Schulgebäude durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der Grundschule Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Die Straße Horstheider Weg zwischen Telgenbrink und Oberschelps Feld an den ÖPNV anbinden (Antrag der CDU-Fraktion v. 16.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5654/2020-2025
Ö 9.2
Tempo-30-Piktogramme auf dem Straßenbelag: Amtsstraße, Breede, Am Waldschlößchen, Örkenweg, Heidsieker Heide, Schnatsweg, Orchideenstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 20.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5655/2020-2025
Ö 9.3
Festlegung der Stellplätze im Stadtteil Jöllenbeck auf 1 pro Wohnung (Antrag des Vertreters der FDP v. 24.02.2023)

Beschluss: vertagt

 5715/2020-2025
Ö 9.4
Absenkung des Bordsteins des Gehweges am Schnatsweg gegenüber der Einmündung Neulandstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5734/2020-2025
Ö 9.5
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4324/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen" (gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU v. 27.02.2023)

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 10
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte 3. Lesung

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 4325/2020-2025/1
Ö 10.1
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4324/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen" (gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU v. 27.02.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5731/2020-2025
Ö 10.2
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4325/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulausßenanlagen durch Dritte" (gem. Änderungsantrag des Vertreters der Partei FDP v. 09.03.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5836/2020-2025
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Gebietes "Wohnen der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld" (B-Plan II/J 39)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5544/2020-2025
Ö 12
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5458/2020-2025
Ö 13
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 14
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sicherung der neuen Fuß- und Radquerung an der Deliusstraße durch einen Spiegel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verkehrssituation in der Orchideenstraße verbessern

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" (B-Plan Nr. II/V 6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ampelanlage an der Vilsendorfer Straße in Höhe der Bierwelle mit Geschwindigkeitssensoren ausstatten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Aufnahme der Straße Rodeland in den Schulwegplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Mehrklasse in der Grunschule Theesen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information