SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz - 19.09.2023

Sitzung

AfUK/026/2023

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

19.09.2023

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.08.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		AfUK 15.08.2023 Niederschrift öffentlicher Teil
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Abwassergebührenkalkulation: Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 17.05.2023 Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung OVG-Urteil Abwassergebührenkalkulation
Ö 2.2	Anpassung der Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung von klimafreundlichen Mobilitätsformen Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung AfUK Förderrichtlinie Mobilität
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 4.1	Miyawaki-Wäldchen (Anfrage der SPD vom 06.06.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6308/2020-2025	Antwort TOP 4.1 Miyawaki Wäldchen 23-06-14 Anfrage Miyawaki-Waeldchen
Ö 4.2	Sachstand Antrag "Projekt "Essbare Stadt"" (Anfrage der CDU vom 07.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6496/2020-2025	Antwort TOP 4.2 Anfrage CDU Essbare Stadt Anfrage CDU Sachstand "Essbare Stadt"
Ö 4.3	CO2-Speicher Wald (Anfrage der CDU vom 07.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6497/2020-2025	Antwort TOP4.3 Anfrage CDU CO2-Speicher Wald Anfrage CDU Wald CO2 Speicher
Ö 4.4	Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 3 Beschluss: 2. Lesung	6378/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 4.5	Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Umweltamt Beschluss: 2. Lesung	6394/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Verwaltungsentwurf Stellenplan 2024 Umweltamt
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Bildungsarbeit Ranger (Antrag der CDU vom 10.08.2023) Beschluss: zurückgezogen	6508/2020-2025	CDU Antrag Bildungsarbeit Ranger
Ö 5.2	Bürgerinnen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen (Antrag der Koalition vom 30.08.2023) Beschluss:* - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	6688/2020-2025	Antrag Koalition Bürger*innen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen
Ö 5.2.1	Änderungsantrag zu TOP 5.2/ Dr.-Nr. 6688/2020-2025 "Bürgerinnen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen (Antrag der Koalition vom 30.08.2023)" (Antrag der CDU vom 15.09.2023) Beschluss:* mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	6784/2020-2025	Änderungsantrag CDU zu TOP 5.2
Ö 5.3	Weihnachtsbaumspenden (Antrag der CDU vom 16.08.2023) Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	6713/2020-2025	Antrag CDU Weihnachtsbaumspenden
Ö 5.4	Suchraum Phasenschieber Amprion: Naturraum Hollen-Holtkamp-Ströhen (Antrag der Koalition vom 07.09.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6729/2020-2025	Koalition Antrag Suchraum Phasenschieber Amprion
Ö 5.5	Weihnachtsbaumspenden (Antrag der FDP vom 11.09.2023) Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	6748/2020-2025	Antrag FDP Weihnachtsbaumspenden
Ö 6	Gemeinwohlbilanzierung Beschluss: Kenntnisnahme	6442/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Parkanlage Beschluss: vertagt	6366/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock Beschluss: Kenntnisnahme	6694/2020-2025	00-Informationsvorlage LUF Ramsbrock
Ö 9	Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand Beschluss: Kenntnisnahme	6416/2020-2025	00-Informationsvorlage Sachstandsbericht Klimanotstand
Ö 10	Bielefelder Klimabeirat
Ö 10.1	Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10.2	Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6651/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10.3	Kommunale Strategie zur Förderung von Reparaturen von Haushalts- und Elektronikgeräten Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6701/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10.4	Konzept zum Projektvorschlag „GießkannenheldInnen" Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	6702/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10.5	Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	6714/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Bericht aus dem Naturschutzbeirat Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 12	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: