Sitzung
FPA/035/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
05.09.2023
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Mitteilung zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.06.2022, Klinikum
 
Ö 4.2
Mitteilung zum OVG-Urteil Abwassergebührenkalkulation
 
Ö 4.3
Mitteilung zur Neuorganisation Amt 200
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage Dr. 6268 FiPA 06.06, ergänzende Antwort der Verwaltung zum Umgang mit dem Fachkräftemangel
 
Ö 5.2
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6668/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zur Anpassung der Planungsgröße für die Personalkostenplanung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6662/2020-2025
Ö 7
Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6076/2020-2025
Ö 8
Einführung des DeutschlandTickets auch für Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen ab Schuljahr 2023/2024 – Kenntnisnahme der genehmigten Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6346/2020-2025
Ö 9
Anpassung der Förderung der Biologischen Stationen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6450/2020-2025
Ö 10
Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

Beschluss: 1. Lesung -

 6540/2020-2025
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6342/2020-2025
Ö 12
1. Tertialsbericht des UWB 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 6348/2020-2025
Ö 13
1. Tertialsbericht 2023 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

 6212/2020-2025
Ö 14
Gemeinwohlbilanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6442/2020-2025
Ö 15
Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6481/2020-2025
Ö 16
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

 6488/2020-2025
Ö 17
Jahresabschluss 2022: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6332/2020-2025
Ö 18
Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6333/2020-2025
Ö 19
Umwandlung einer rechtlich unselbstständigen Stiftung in eine Verbrauchsstiftung gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6577/2020-2025
Ö 20
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21
Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 6653/2020-2025
Ö 22
Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 6471/2020-2025
Ö 23
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: 1. Lesung -

 6636/2020-2025
Ö 24
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

Beschluss: 1. Lesung -

 6637/2020-2025
Ö 25
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Amt für Personal

Beschluss: 1. Lesung -

 6524/2020-2025
Ö 26
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 6522/2020-2025
Ö 27
Hauhaltsplan und Stellenplan für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: 1. Lesung -

 6523/2020-2025
Ö 28
Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: 1. Lesung -

 6474/2020-2025
Ö 29
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
gesperrte Information
 
N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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