Finanz- und Personalausschuss - 24.01.2023 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
FPA/027/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
24.01.2023
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.11.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.12.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung zum Projekt "von Daten zu Taten"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Mitteilung Zuweisung für die Krisenbewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage Mehrbelastung Umsatzsteuer

 5376/2020-2025
Ö 3.2

Anfrage Ziele und Anreizsystem für Führungskräfte

 5377/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Antrag Änderung Hundesteuersatzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 5378/2020-2025
Ö 4.2

Antrag Abschaffung Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zurückgezogen

 5379/2020-2025
Ö 5

Einwanderungsstadt Bielefeld; hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

Beschluss: 1. Lesung -

 5327/2020-2025
Ö 6

Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5244/2020-2025
Ö 7

Schuldenbericht 2022 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5309/2020-2025
Ö 8

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information