Sitzung
FPA/027/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
24.01.2023
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.11.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.12.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zum Projekt "von Daten zu Taten"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitteilung Zuweisung für die Krisenbewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage Mehrbelastung Umsatzsteuer
5376/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage Ziele und Anreizsystem für Führungskräfte
5377/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag Änderung Hundesteuersatzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

5378/2020-2025
Ö 4.2
Antrag Abschaffung Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zurückgezogen

5379/2020-2025
Ö 5
Einwanderungsstadt Bielefeld; hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

Beschluss: 1. Lesung -

5327/2020-2025
Ö 6
Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5244/2020-2025
Ö 7
Schuldenbericht 2022 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

5309/2020-2025
Ö 8
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information