SessionNet | Betriebsausschuss Umweltbetrieb - 26.09.2023

Sitzung

BUWB/026/2023

Gremium

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Raum

Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Datum

26.09.2023

Zeit

17:00-18:26 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 22.08.2023		Niederschrift 24. Sitzung öffentlicher Teil
Ö 2	Mitteilungen		3.1 Mitteilung OVG-Urteil Abwassergebührenkalkulation 3.2 Mitteilung Termin Cleanup Day 2024
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Wärme aus Abwasser Beschluss: Kenntnisnahme	6720/2020-2025	Antwort zur Anfrage 3.1 2023 09 ANFRAGE GRÜNE Wärme aus Abwasser (002)
Ö 3.2	Weihnachtsbäume und Baumschutzsatzung Beschluss: Kenntnisnahme	6749/2020-2025	Antwort zur Anfrage 3.2 20230425 BUWB Weihnachtsbäume
Ö 3.3	Empfehlung der Verwaltung, um das Defizit im Bereich der Grünflächenpflege zu verringern Beschluss: Kenntnisnahme	6727/2020-2025	Antwort zur Anfrage 3.3 SPD-Anfrage BUWB 26.09.23
Ö 3.4	Konzeptionelle Ideen im Bereich der Friedhöfe zur Kostenneutralität bei der Unterhaltung Beschluss: Kenntnisnahme	6728/2020-2025	Antwort zur Anfrage 3.4 SPD-Anfrage Kostenneutralitaet Friedhoefe
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einen Lichtgarten für Sternenkinder schaffen Beschluss: zurückgezogen	6772/2020-2025	FDP-Antrag- Lichtgarten Sternenkinder
Ö 5	47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6762/2020-2025	00-Beschlussvorlage (EW) Anlage I - Änderungssatzung (EW) Anlage II - Gebührenanalyse 2021 (EW) Anlage III - Gebührenrechnung 2021 (EW) Anlage IV - Gebührenanalyse 2022 (EW) Anlage V - Gebührenrechnung 2022
Ö 6	Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024 Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	6673/2020-2025	00-Beschlussvorlage UWB 1A Erfolgsplan 2024 UWB 1B0 Finanzplan 2024 UWB 1B1 Invest 2024 UWB 1B2 EW FiPlan 2024 UWB 1C Stellenübersicht 2024 UWB 1D mittelfristige Erfolgsplanung 2024
Ö 7	Kostenlose Menstruations- und Inkontinenzartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld hier: Prüfaufträge zur Ausweitung des Angebotes und zur Finanzierung Beschluss: Kenntnisnahme	6514/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 8	Konzept zum Projektvorschlag „GießkannenheldInnen„ Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	6702/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: