SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 01.03.2023

Sitzung

HWBA/026/2023

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

01.03.2023

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses (24. Sitzung) und des Integrationsrates am 01.02.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift SoSi 01.02.2023
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.02.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift 01.02.2023 final nur öT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Maßnahmen und Methoden bei der Ausweitung des Streifendienstes des Ordnungsamtes (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 08.02.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	5597/2020-2025	Zur VL 5597 Anrfrage LiB Streifendienst ANTWORT VL 5597 Anfrage LiB Methoden Streifendienst
Ö 3.2	Schutzräume im Jahnplatzforum (Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 22.02.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	5670/2020-2025	Zur VL 5670 ANTWORT Anfrage AfD Schutzräume Jahnplatzforum VL 5670 Anfrage AfD Schutzräume Jahnplatzforum
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Wertgutachten Jahnplatztunnel (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2023) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	5643/2020-2025	VL 5643 Antrag FDP Wertgutachten Jahnplatztunnel
Ö 5	Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	5497/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Einführung eines Livestreams bei öffentlichen Ratssitzungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5367/2020-2025	00-Beschlussvorlage 10. Änderungssatzung
Ö 7	Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	5457/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Antrag WIG Brackwede 2022-08-17 Anlage2 Antrag WIG Brackwede 2022-09-20
Ö 8	Nachfrage von Unternehmen nach gewerblichen Grundstücks- und Gebäudeflächen in Bielefeld im Jahr 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	5598/2020-2025	00-Informationsvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: